Als Privatperson bei Pandabuy bestellen illegal?
Hallo, ist es illegal wenn man bei pandabuy privat bestellt und es nicht weiterverkauft?
Auf manchen Webseiten steht es ist nur strafbar wenn man es weiterverkauft, bei manchen steht es ist anscheinend immer verboten.
Bitte nur antworten wenn man wirklich eine Ahnung von dem Thema hat, danke!
3 Antworten
Klar. Den Versendungskauf von Fälschungen aus dem EU Ausland unterbinden Rechteinhaber durch Stellung eines Grenzbeschlagnahmeantrags.
Von allen namhaften Marken liegen den Behörden entsprechende Anträge vor und kontrollierende Zollbeamte sind dann nach Markengesetz verpflichtet bei Kontrollen Markenfälschungen zu beschlagnahmen und die Rechtsvertreter der Marken davon zu unterrichten.
Das zum Thema Illegal. Rechteinhaber können hier auch gegen den Besteller tätig werden.
Strafrecht ist eine andere Geschichte. Kommt der Zoll zur Annahme das die beschlagnahmten Fälschungen nicht für den privaten Gebrauch sondern zum Zwecke des Weiterverkaufs eingeführt werden, dann wird dies nach §143 Markengesetz
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html
entsprechend weiterverfolgt. In Zollangelegenheiten gilt die umgekehrte Beweislast.
Beschlagnahme und Vernichtung der gefälschten Ware und dann ggf. Post vom Rechteinhaber
Was kann der Rechteinhaber von mir verlangen?
Nur Geld. Das sind Pauschalbeträge für Anwalts- und Grenzbeschlagskosten die manche Rechtsvertreter nach Beschlagnahmen verlangen.
Vielen vielen Dank!!! Eine Frage hätte ich noch… wie viel ist das immer so ungefähr? Danke für Ihren Antworten!!
Hängt von der Sozietät ab. 270 Euro wie in dem Beispiel ist als Pauschalbetrag schon sehr hoch angesetzt.
Kauft man von einer Firma dann ist es kein Privatkauf.
Beachten Sie bitte, dass somit zum Beispiel auch beim Kauf eines einzigen gefälschten Artikels, welchen Sie für private Zwecke erwerben, geschäftlicher Verkehr vorliegt, wenn dieser in einem Internethandel bestellt wird.
Kaufe einfach Original. Wenn zu teuer dann halt bei H&M oder Zara. Aldi hat auch oft Kleidung.
Du hast doch die Antwort selber gegeben.
Wenn du alleine für dich bestellst ist es nicht strafbar. Aber der Weiterverkauf wäre strafbar.
Und da der gewerbliche Handel eben strafbar ist bzw die Einfuhr kann die Lieferung trotzdem beim Zoll eingezogen und vernichtet werden.
Die entstandenen Kosten trägst du dann als Käufer und Impoteur.
Okay also ich muss maximal die vernichtungskosten und lagerkosten der Produkte zahlen, richtig? Danke für Ihre Antwort!!!!
Ggf könnten da auch noch Kosten für ein Gutachten hinzu kommen. Aber das dürfte die Ausnahme sein und nur bei wirklich hochpreisigen Sachen vorkommen.
Vielen Dank, und was könnte im schlimmsten Fall auf mich zukommen wenn ich 2 unterschiedliche hoodies kaufe und eine cap?
Danke für Ihre Antwort