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NEIN

Skandale wie das Treffen in Potsdam aber auch die Causa

  • Höcke
  • Krah
  • Bystron

haben dazu geführt, das die AfD in Umfragen zurückgefallen ist.

Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam 2023

Nazi-Parolen: Termine für zweiten Prozess gegen Björn Höcke in Halle stehen fest

Skandal um den AfD-Spitzenkandidaten Krah nimmt immer größere Ausmaße an

AfD im Sinkflug: Die Skandale von Krah, Bystron und Höcke

Russische Einflussnahme: Neue Vorwürfe belasten Bystron

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Wie sollen wir in Deutschland mit Islamkritik umgehen?

Nach dem Attentat auf den 59-jährigen Islamkritiker und Journalisten Michael Stürzenberger in Mannheim schwebt ein Polizeibeamter in Lebensgefahr. Es wurden mehrere Personen von dem 25-jährigen afghanischen Einwanderer verletzt. Ein Islamist, der sich selbst "Imam Meta" nennt, sagte in einem Video auf TikTok:

Leute, endlich gute Nachricht: Dieser Stürzenberger wurde abgestochen. Inshallah bekommt der Junge, der ihn abgestochen hat, die höchste Stufe im Paradies. Ich schwöre bei Allah, ich schicke dir Geld, mein Freund. Ich schicke dir Geld. Ich schicke dir Essen, ich trinke, ich schicke dir alles ist, inshallah passiert das mit Ex-Muslimen (…). Inshallah, jeder Islam-Kritiker. Jeder, der Islam kritisiert.

Offensichtlich wird also jeder Ex-Muslim wie jeder Islamkritiker mit dem Tod bedroht, sowie Attentate gegen diese schöngeredet.

Islamkritiker leben gefährlich

2015 kam es in Frankreich zu mehreren Terroranschlägen, darunter auf die Zeitschrift "Charlie Hebdo", bei dem 11 Personen getötet wurden. Bei der Flucht wurde ein weiterer Polizist getötet, bei einer Geiselnahme am Folgetag vier zusätzliche Menschen. Der Auslöser waren Karikaturen des Propheten Mohammeds, dessen Beleidigung nicht geduldet werden dürfe. Gegen die Satirezeitschrift kommt es ständig zu Drohungen und Anschlägen.

Auch Einzelpersonen wie die Islamkritiker Hamed Abdel-Samad und Sabatina James müssen ihr Leben unter ständigem Polizeischutz fristen. 2004 wurde der Islamkritiker Theo van Gogh (der Urenkel des Bruders Vincent van Goghs) durch einen Islamisten ermordet. Aufrufe zum Mord gegen Islamkritiker gibt es ständig, dass diese vollzogen werden leider auch. Deshalb muss hier klar damit umgegangen werden, nur ist die Frage: Wie?

Sollen wir die Islamkritik weiterhin dulden und Satire, wie auch Kunstfreiheit bestehen lassen? Sollten besonders sensible Inhalte reguliert werden? Oder sollte man die Gefühle der Muslime insoweit achten und keine Islamkritik mehr zulassen?

Was meint ihr dazu? Wie sollen wir künftig mit Islamkritik umgehen?
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Islamkritik sollte stattfinden, das GGB steht über allem, weil...
Wie sollen wir in Deutschland mit Islamkritik umgehen?

Ob oder ob nicht der Islam zu Deutschland gehört, darüber streiten Bundespräsidenten.

Wie strenggläubige Muslime auf vermeintliche Schmähungen reagieren weis man nicht erst seit Salman Rushdie oder Carlie Hebdo, wo alle plötzlich "Charlie" waren.

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Die Freiheit der Islam Kritik hat einen hohen Preis.

Der Staat ist hier an Recht und Gesetz gebunden, der Bürger muss diese Entscheidung wegen der hohen Eigengefährdung individuell für sich treffen.

Bei Religion Kritik gibt es gewisse Gesetzmäßigkeiten, so ist zB auch ist eine, auch wenn berechtigte Kritik an Israel/Juden, mit dem politischen AUS verbunden.

Bei der deutschen Bevölkerungsentwicklung ist es eigentlich nur eine Frage der Zeit, wann ein Kanzler muslimischer Glaubenszugehörigkeit Deutschland vorsteht.

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Wie steht es um Chancen für die Wiederwahl

Sollte eine Haftstrafe verhängt und sofortiger Vollzug angeordnet werden, dürfte sich das auf die Chancen der Wiederwahl negativ auswirken, obwohl auch eine Amtsführung aus einer Haftanstalt theoretisch möglich ist.

  •  Das Strafmaß soll am 11. Juli verkündet werden.
  • Führende Strafrechtler und Politikwissenschaftler halten es für sehr wahrscheinlich, das Trump bezüglich seiner Äußerungen --korrupter Richter-- von Richter, Juan Merchan am 11 Juli eine "addition" bekommt.
Missachtung des Gerichts ist in den USA kein Kavaliersdelikt.

 In den USA wird die Missachtung gerichtlicher Entscheidungen und Anordnungen sehr ernst genommen und rechtlich verfolgt. Es ist kein "Kavaliersdelikt", also keine Bagatelle, sondern kann ernsthafte Konsequenzen haben.

  • Einige Gründe, warum Gerichtsmissachtung in den USA nicht toleriert wird:
  • Die Unabhängigkeit und Autorität der Gerichte muss gewahrt bleiben, damit das Rechtssystem funktionieren kann.
  • Missachtung untergräbt das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und kann zu Willkür führen.
  • Gerichte müssen die Macht haben, ihre Anordnungen durchzusetzen, um Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten.
  • Missachtung kann als Straftat wie Behinderung der Rechtspflege oder Widerstand gegen die Staatsgewalt geahndet werden.
  • Die Verfassung und Gesetze sehen Gerichtsmissachtung als schwerwiegendes Vergehen an !!!
  • In den USA ist es grundsätzlich nicht erlaubt, sich gewaltsam und außerhalb der Gesetze gegen Gerichtsentscheidungen aufzulehnen. Das wäre ein Bruch der Rechtsstaatlichkeit.
  • Allerdings gibt es in den USA auch eine Tradition des zivilen Ungehorsams, bei der Bürger friedlich und gesetzestreu für ihre Überzeugungen demonstrieren. Solange diese Proteste gewaltlos bleiben, können sie als Ausdruck der Meinungsfreiheit gesehen werden.
  • Trumps Rhetorik, in der er teilweise zu Widerstand gegen Gerichtsentscheidungen aufruft, wird von vielen Experten jedoch als sehr problematisch und gefährlich eingestuft. Sie sehen darin einen Angriff auf die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz, was die Demokratie fundamental untergraben könnte.
  • Momentan sieht es danach aus als würde Trump das urteil anfechten., weil er so als (noch) nicht vorbestraft gilt.
  • Spontanumfragen in den USA ergaben, das viele Wähler keinen Straftäter als POTUS wählen würden, während es in dem Bundesstaaten wo Trump vorne lag eher zu einer positiven Verschiebung kam, weil man glaubte, das Trump Opfer eines Politprozess sei.
  • Die eigentliche Stärke von Trump ist die Schwäche von POTUS Biden.
  • Es wird " a realley dirty election campaign" ein richtig dreckiger Wahlkampf von Trump erwartet.
Trump könnte theoretisch sogar im Gefängnis oder unter Hausarrest vereidigt werden. Denn die US-Verfassung verbietet es nicht, vom Gefängnis aus für das Präsidentenamt zu kandidieren und das Amt auszuüben. 

Trump ist verurteilter Straftäter - was folgt daraus?

Könnte Trump sich selbst begnadigen?

Wenn Trump im November die Präsidentschaftswahl gewinnen sollte, hätte er als US-Präsident umfassende Rechte - etwa auch, Straftäter zu begnadigen.

In diesem Fall könnte er sich selbst allerdings keine Amnestie aussprechen:

Denn das Urteil wurde von einem Gericht des Staates New York gefällt. Das Begnadigungsrecht des Präsidenten gilt nur für Bundesverbrechen.

Trump ist verurteilter Straftäter - was folgt daraus?

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 Wird der Attentäter aus Mannheim wieder nach Afghanistan abgeschoben?

Folgende Punkte sind momentan spekulativ.

  • Überlebt der Polizeibeamte oder ist der Straftatbestand des Mordes verwirklicht, was im Bezug zur Haftstrafe steht.
  • Wie sind die gesellschaftlichen Zustände in Afghanistan, wenn der Täter zumindest teilweise die Haftstrafe verbüßt hat ?

Wie die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt bekannt gaben, wird dem 25-jährigen, in Afghanistan geborenen Mann versuchter Mord zur Last gelegt.

Der Tatvorwurf des versuchten Mordes ist strafbar und wird grundsätzlich mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft, wobei dem Gericht ebenso wie bei dem Tatvorwurf des versuchten Totschlags die Möglichkeit der Milderung des Strafrahmens eröffnet ist, wovon idR Gebrauch gemacht wird.

Mordversuch ist eine der Straftaten deren Strafe maßgeblich vom Opfer mitbestimmt wird.

Überlebt der momentan ins künstliche Koma versetzte Polizeibeamte kann der Täter auf eine mildere Strafe hoffen als wenn das Opfer verstirbt.

Ist eine Abschiebung nach Afghanistan möglich?

Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.

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Es gab bereits vor der Kiewer Rus einen frühen russischen Staat:

  • Vor der Kiewer Rus existierte das Kiewer Fürstentum (auch als Rus von Kiew bekannt), das vom 9. bis zum 12. Jahrhundert bestand. Dies war einer der ersten ostslawischen Staaten.
  • Außerdem gab es bereits im 7. Jahrhundert das Erste Bulgarische Reich, das zeitweise Gebiete im heutigen Russland kontrollierte.
  • Im 8. Jahrhundert entstand zudem das Chasaren-Khanat, ein türkisch-jüdischer Staat, der große Teile des heutigen Russlands beherrschte.
  • Schon im 6. Jahrhundert existierte das Großmährische Reich, das Einfluss auf ostslawische Gebiete hatte.
  • „Die Kiewer Rus waren ein multiethnisches Reich
  • Die Kiewer Rus: Geteilte Erinnerung in der Ukraine 
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Kannst du eine Zeit in der Geschichte nennen, in der die Menschheit nicht von Gier und Korruption durchdrungen war?

Nein

Gier und Korruption sind die eigentlichen Triebfedern der Evolution, weil sie dem Bestreben des Menschen entsprechen sich zu verbessern. Höher, schneller, weiter ist seit Anbeginn der Menschheit die Triebfeder kontinuierlicher Verbesserung.

Korruption , ist lediglich eine Handlungsoption um der Gier nach mehr zu entsprechen.

Ohne die Gier nach mehr, würden Menschen noch auf Bäumen wohnen.

Gier als Triebfeder der Evolution?

  • Aus evolutionsbiologischer Sicht treibt der Wunsch, mehr zu besitzen und zu akkumulieren, den Menschen dazu an, Ressourcen effizienter zu nutzen und zu verteidigen. Dies kann als Selektionsmotor fungiert haben.
  • »Gier ist der Anfang von allem«
  • "Die Gier ist älter als der Kapitalismus" 
  • Gier - Triebfeder der Technikentwicklung
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Ohne menschliche Konflikte, Kriege und Gewalt wäre die Welt möglicherweise weniger von Zerstörung, Leid und Unruhe geprägt. Die natürlichen Ökosysteme wären vermutlich intakter, da der Mensch als dominante Spezies die Umwelt oft stark belastet und verändert. Viele Probleme wie Umweltverschmutzung, Klimawandel oder Ressourcenknappheit wären womöglich nicht existent.....

ABER

deshalb wäre die Welt/Planet Erde kein friedlicher Ort, weil das biologische Prinzip des fressen oder gefressen werden greift.

WELTKARTE So sähe die Erde ohne Menschen aus

Bären, Elefanten und sogar Nashörner könnten heute in ganz Europa leben, wenn es den modernen Menschen nicht gegeben hätte. Dänische Forscher zeigen anhand einer Karte die Verbreitung großer Säugetiere in einer Welt ohne uns.

Bild zum Beitrag

Afrika einziger Hotspot: So sieht die tatsächliche Verteilung von großen Säugetieren heute aus

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Diese Karte zeigt die Verbreitung von Säugern schwerer als 45 kg pro 100x100 km in einer Welt ohne Menschen

https://www.geo.de/natur/tierwelt/734-rtkl-weltkarte-so-saehe-die-erde-ohne-menschen-aus

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Skandale wie das Treffen in Potsdam aber auch die Causa

  • Höcke
  • Krah
  • Bystron

haben dazu geführt, das die AfD in Umfragen zurückgefallen ist.

Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam 2023

Nazi-Parolen: Termine für zweiten Prozess gegen Björn Höcke in Halle stehen fest

Skandal um den AfD-Spitzenkandidaten Krah nimmt immer größere Ausmaße an

AfD im Sinkflug: Die Skandale von Krah, Bystron und Höcke

Russische Einflussnahme: Neue Vorwürfe belasten Bystron

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Persönliche Wahrnehmungen werden durch die Medienberichte wie die Messer Attacke-Mannheim-Marktplatz und dem Wohnumfeld geprägt. In sogenannten NO GO Areas sind andere soziale Strukturen als " im Rest Deutschlands" dort sind Zustände wie in Südafrika, wo Clans-Gangs , das Gesetz der Straße ausüben.

Planstelleneinsparungen bei den Sicherheitsbehörden haben in den vergangenen Jahrzehnten wegen geringer Neueinstellungen zu einer überalterten Polizei in Bund und Ländern geführt, was mit anstehenden Pensionierungen noch verschärft wird. Hier muss der Stellenplan angehoben werden.

Generell ist das polizeiliche Gegenüber entweder als Clankriminalität oder aus Kriegsgebieten hoch gefährlich geworden.

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Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt.

Im Global Peace Index, der mithilfe von unterschiedlichen Indikatoren das Maß an Frieden in 163 Ländern der Welt bewertet, gehört Deutschland regelmäßig zu den bestplatzierten Staaten.

Im Jahr 2023 lag die Bundesrepublik im zum Teil eng zusammenliegenden Spitzenfeld auf Rang 15. Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik lag die Zahl aller Straftaten in Deutschland im Jahr 2022 bei 5,6 Millionen, die Aufklärungsquote betrug rund 57 Prozent. 

Wie in allen Ländern müssen sich auch die deutschen Ermittlungsbehörden zunehmend mit den Risiken der Cyberkriminalität auseinandersetzen. „Auch nach dem Ende der Pandemie bestätigt sich unsere Einschätzung, dass sich viele Kriminalitätsphänomene weiter in den digitalen Raum verlagern“, erklärte 2023 der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch. Gerade die grenzüberschreitende Kriminalität im virtuellen Raum erfordert internationale Zusammenarbeit. Vor diesem Hintergrund kooperiert Deutschland unter anderem mit dem European Cybercrime Centre bei Europol.

https://www.tatsachen-ueber-deutschland.de/de/leben-deutschland/sicherheit-deutschland#:~:text=Deutschland%20ist%20eines%20der%20sichersten,regelm%C3%A4%C3%9Fig%20zu%20den%20bestplatzierten%20Staaten.

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Die USA und Deutschland hat erlaubt das die Ukraine die Russen über die Grenze angreifen dürfen,ob das überhaupt gut gehen kann?

Es wird NICHTS passieren, außer die täglichen Atomwaffen- Drohungen, die nun wirklich niemand mehr ernst nimmt.

Seit nunmehr 18 Monaten werden vier von Russland besetze Provinzen der Ukraine die Russland als russisches Staatsgebiet bezeichnet mit gelieferten Waffen aus dem Westen täglich von der Ukraine beschossen.

Nun geht es Putin an den Kragen, nun werden sich seine Truppen nicht mehr gemütlich in Russland nahe der Grenze formieren und Angriffe fliegen, weil nun endlich zurückgeschossen werden darf.

Die Erlaubnis zum Waffeneinsatz ist auf militärisch-strategische Ziele beschränkt, was nach dem Völkerrecht als Verteidigungshandlung zulässig ist.

Putins Atomdrohungen sind der verzweifelte Versuch eines Diktator sich gegen den Untergang zu stellen.

Würde Putin selbst nur mini nukes einsetzen wollen, würde er " vom Balkon" fallen, wie man das dieser Tage so in Russland handhabt.

taktische Kernwaffe (Tactical nuclear weapon)

Aus dem Englischen übersetzt-----Eine taktische Atomwaffe oder nicht-strategische Atomwaffe ist eine Atomwaffe, die für den Einsatz auf einem Schlachtfeld in militärischen Situationen konzipiert ist, meist mit befreundeten Streitkräften in der Nähe und vielleicht sogar auf umkämpftem befreundetem Territorium. Wikipedia (Englisch)

Putin hat nur eine Überlebenschance, wenn er es sich nicht mit XI Jinping verscherzt. Der chinesische Diktator nutzt Russland für billige Energielieferungen, für die Taiwan-Causa als Blaupause Ukraine, wird es sich aber nicht mit dem Westen als Handelspartner verscherzen.

Deflation in China

Ein wichtiger Grund für die chinesische Schwäche sind die Verbraucherpreise, die sich seit vier Monaten negativ entwickeln. Sprich: In China herrscht Deflation. Im Januar fielen die Preise um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr – der stärkste Rückgang seit 15 Jahren.

Wie Chinas schwache Konjunktur Deutschlands Wirtschaft

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Nein da passiert nichts

Seit nunmehr fast 1,5 Jahren hat Russland vie ukrainische Provinzen besetzt, die täglich mit westlichen Waffen beschossen werden. Nach russischer Interpretation sind diese ukrainischen Provinzen nun russisches Staatsgebiet

Putins Atomdrohungen sind der verzweifelte Versuch eines Diktator sich gegen den Untergang zu stellen.

Würde Putin selbst nur mini nukes einsetzen wollen, würde er " vom Balkon" fallen, wie man das dieser Tage so in Russland handhabt.

taktische Kernwaffe (Tactical nuclear weapon)

Aus dem Englischen übersetzt-----Eine taktische Atomwaffe oder nicht-strategische Atomwaffe ist eine Atomwaffe, die für den Einsatz auf einem Schlachtfeld in militärischen Situationen konzipiert ist, meist mit befreundeten Streitkräften in der Nähe und vielleicht sogar auf umkämpftem befreundetem Territorium. Wikipedia (Englisch)

Putin hat nur eine Überlebenschance, wenn er es sich nicht mit XI Jinping verscherzt. Der chinesische Diktator nutzt Russland für billige Energielieferungen, für die Taiwan-Causa als Blaupause Ukraine, wird es sich aber nicht mit dem Westen als Handelspartner verscherzen.

Deflation in China

Ein wichtiger Grund für die chinesische Schwäche sind die Verbraucherpreise, die sich seit vier Monaten negativ entwickeln. Sprich: In China herrscht Deflation. Im Januar fielen die Preise um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr – der stärkste Rückgang seit 15 Jahren.

Wie Chinas schwache Konjunktur Deutschlands Wirtschaft

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Die Türken kamen auf verschiedene Weisen nach Berlin und Ost Berlin

  • Türkische Staatsbürger konnten grundsätzlich mit einem gültigen Pass in die DDR einreisen. Allerdings brauchten sie in der Regel eine Aufenthalts- oder Arbeitsgenehmigung, um dort wohnen und arbeiten zu können.
  • Insgesamt gab es nur eine relativ kleine Zahl türkischer Staatsbürger in Ostberlin und der DDR im Vergleich zu anderen Ausländergruppen. Die meisten Türken lebten zu dieser Zeit in Westdeutschland.
  • Für Tages-Visa- mit Zwangsumtausch hatte die DDR auch nichts zu bieten.
  • Sie kamen wenn überhaupt über den Bhf. Friedrichstraße von West Berlin nach Ost Berlin.
  • Gastarbeiterabkommen: In den 1960er und 1970er Jahren schloss die Bundesrepublik Deutschland Anwerbeabkommen mit der Türkei ab. Viele türkische Gastarbeiter zogen daraufhin nach Berlin und anderen deutschen Städten, um dort zu arbeiten.
  • Flucht und Asyl: Seit den 1980er Jahren kamen auch viele türkische Staatsbürger als Flüchtlinge oder Asylsuchende nach Berlin, insbesondere aufgrund politischer Verfolgung in der Türkei.
  • Familienzusammenführung: Durch Heiraten und das Nachziehen von Familienangehörigen wuchs die türkische Community in Berlin stetig an.
  • Studium und Arbeitsmigration: Viele junge Türken kamen zum studieren oder um in Berlin zu arbeiten.
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Deine Frage ist heiß wie Frittenfett und beherrscht in den USA die Medien. Ich versuche mal die verschiedenen Kommentare stichpunktartig-sinngemäß wiederzugeben.

  • Führende Strafrechtler und Politikwissenschaftler halten es für sehr wahrscheinlich, das Trump bezüglich seiner Äußerungen --korrupter Richter-- von Richter, Juan Merchan am 11 Juli eine "addition" bekommt.
Missachtung des Gerichts ist in den USA kein Kavaliersdelikt.

 In den USA wird die Missachtung gerichtlicher Entscheidungen und Anordnungen sehr ernst genommen und rechtlich verfolgt. Es ist kein "Kavaliersdelikt", also keine Bagatelle, sondern kann ernsthafte Konsequenzen haben.

  • Einige Gründe, warum Gerichtsmissachtung in den USA nicht toleriert wird:
  • Die Unabhängigkeit und Autorität der Gerichte muss gewahrt bleiben, damit das Rechtssystem funktionieren kann.
  • Missachtung untergräbt das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und kann zu Willkür führen.
  • Gerichte müssen die Macht haben, ihre Anordnungen durchzusetzen, um Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten.
  • Missachtung kann als Straftat wie Behinderung der Rechtspflege oder Widerstand gegen die Staatsgewalt geahndet werden.
  • Die Verfassung und Gesetze sehen Gerichtsmissachtung als schwerwiegendes Vergehen an !!!
  • In den USA ist es grundsätzlich nicht erlaubt, sich gewaltsam und außerhalb der Gesetze gegen Gerichtsentscheidungen aufzulehnen. Das wäre ein Bruch der Rechtsstaatlichkeit.
  • Allerdings gibt es in den USA auch eine Tradition des zivilen Ungehorsams, bei der Bürger friedlich und gesetzestreu für ihre Überzeugungen demonstrieren. Solange diese Proteste gewaltlos bleiben, können sie als Ausdruck der Meinungsfreiheit gesehen werden.
  • Trumps Rhetorik, in der er teilweise zu Widerstand gegen Gerichtsentscheidungen aufruft, wird von vielen Experten jedoch als sehr problematisch und gefährlich eingestuft. Sie sehen darin einen Angriff auf die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz, was die Demokratie fundamental untergraben könnte.
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Denkt ihr es wäre eine schlechte Idee meinem Chef zu sagen, das ich Panikattacken und Schlafstörungen wegen meines Jobs entwickelt habe?

Krank werden ist keine Schande; du hast Dir schließlich keinen Tripper eingefangen !

Suche das Gespräch mit deinem Chef, findet gemeinsam eine Lösung, zB das du zunächst nur als Begleiter zu Kundenterminen mitfährst, langsam an die Thematik-Kundenbetreuung- herangeführt wirst.

Es gibt die seltsamsten Phobien wie *Sesquipedalophobie, Lampenfieber wie Du es hast ist da, wie jeder Künstler weis, Bestandteil der Arbeitsplatzbeschreibung.

*Unter einer Sesquipedalophobie wird die Angst vor langen Wörtern verstanden. Betroffene versuchen das Lesen, Schreiben und Verwenden von langen Wörtern zu vermeiden. Es handelt sich hierbei um eine Form der spezifischen Phobie. Oft wird synonym auch der Begriff Hippopotomonstrosesquippedaliophobie verwendet.

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Meinung des Tages: „In allen 34 Punkten für schuldig befunden“ – wie bewertet Ihr das gegen Trump gefällte Urteil und sollte er weiterhin kandidieren (dürfen)?

Es ist ein historisches Ereignis: Noch nie in der US-amerikanischen Geschichte wurde ein Ex-Präsident wegen einer Straftat verurteilt – bis jetzt. Der umstrittene Ex-Präsident Donald Trump wurde in allen Punkten wegen der Verschleierung von Schweigegeld schuldig gesprochen.

Darum ging es im Prozess

Vorgeworfen wurde dem ehemaligen Präsidenten, dass er durch die Zahlung von 130.000 Dollar Schweigegeld im Jahr 2016 seinen Erfolg bei der Präsidentschaftswahl „verbessern“ wollte. Gehen sollte das Geld an eine Pornodarstellerin, die über ihre (angebliche) sexuelle Begegnung mit Trump auspacken wollte. Vorgeworfen wird dem ehemaligen Präsidenten nun, den Geldfluss unrechtmäßig verbucht zu haben.

Die zwölfköpfige Jury aus New York benötigte nur zwei Tage, bis sie ihr Urteil gefällt hatten – schuldig in allen Punkten. In insgesamt 34 Fällen hat die Jury Trump für die Verschleierung von Schweigegeldzahlungen verurteilt.

Trumps Reaktion

Als Schande und Schauprozess von einem korrupten Richter verurteile der Ex-Präsident die Geschehnisse und das Urteil gegen sich selbst. Er sei sich sicher, dass im November, bei den Wahlen, erst das wahrhaftige Urteil gefällt werden würde. Für Trump steht fest: Er selbst ist ein unschuldiger Mann.

Durch seine Anwälte wurde bereits angekündigt, dass sie in Berufung gehen werden. Dem ehemaligen Präsidenten könnte aufgrund des Urteils nun eine (höhere) Geld- oder sogar eine mehrjährige Freiheitsstrafe drohen. Letztere könnte vermutlich zur Bewährung ausgesetzt werden, da es sich bei allen Straftaten um welche aus der niedrigsten Kategorie im Bundesstaat New York handelt.

Trump kann weiterhin kandidieren

Es hört sich schon beinahe skurril an, dennoch ist es wahr: Sogar im Falle einer Haftstrafe könnte Trump aus dem Gefängnis heraus kandidieren.

Tatsächlich listet Artikel 2 der US-Verfassung nämlich nur drei Voraussetzungen auf, welche erfüllt werden müssen, um zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt werden zu können. Dabei muss die Person erstens in den USA geboren, zweitens mindestens 35 Jahre als sein und drittens mindestens 14 Jahre ihren Wohnsitz in den USA gehabt haben. Bereits 1992 kandidierte Lyndon LaRouche, der zu diesem Zeitpunkt im Gefängnis saß.

Zwei Ausnahmen gibt es allerdings: Niemand, der ein öffentliches Amt bekleidet, darf „an einem Aufstand oder Aufruhr“ gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten „teilgenommen oder ihre Feinde unterstützt oder begünstigt“ haben. Obwohl nun vielen vermutlich direkt der Sturm auf das Kapitol vom 06. Januar 2021 einfallen dürfte, ist in keinem der Anklagepunkte der zum Teil noch ausstehenden Prozesse die Rede von einem „Aufstand“.

Neben dem aktuellen Urteil warten noch drei weitere strafrechtliche Fälle, in denen Trump angeklagt ist. In Miami dreht sich ein Prozess um die „unrechtmäßige Aufbewahrung geheimer Dokumente“, in Washington wird Trump „versuchte Wahlbeeinflussung“ vorgeworfen. In Georgia läuft dann das dritte Verfahren: Vorgeworfen wird Trump der Versuch, das dortige Wahlergebnis zu kippen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Urteil gegen den ehemaligen US-Präsidenten?
  • Denkt Ihr, dass es Auswirkungen auf seine derzeitige Kandidatur haben wird?
  • Sollte er weiterhin antreten (dürfen)?
  • Sollten vorbestrafte Kandidaten bei einer Präsidentschaftswahl grundsätzlich ausgeschlossen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/trump-urteil-106.htmlhttps://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump--die-reaktionen-auf-das-urteil-im-schweigegeld-prozess-34756928.htmlhttps://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/trump-urteil-schweigegeldprozess-faq-kandidaturhttps://www.rnd.de/politik/us-wahl-2024-kann-donald-trump-aus-dem-gefaengnis-praesident-werden-RHAGGXELWBCWRB7SB6K7S4KHII.htmlhttps://usa.usembassy.de/etexts/gov/gov-constitutiond.pdf

...zur Frage
Ich finde, er sollte weiter kandidieren, weil ...
...wie bewertet Ihr das gegen Trump gefällte Urteil
  • Der Staatsanwalt Joshua Steinglass wirft dem Ex-Präsidenten im Kern "Verschwörung und Vertuschung" vor. 
  • 12 Geschworene sind einstimmig zur Entscheidung-schuldig in allen Anklagepunkten- gelangt
  • Das Strafmaß im Schweigegeld-Prozess will Richter Juan Merchan am 11. Juli verkünden.
und sollte er weiterhin kandidieren (dürfen)?

So wie der Prozess rechtsstaatlich verlief muss man dem verurteilten Trump seine Rechte gewähren.

Trump könnte theoretisch sogar im Gefängnis oder unter Hausarrest vereidigt werden. Denn die US-Verfassung verbietet es nicht, vom Gefängnis aus für das Präsidentenamt zu kandidieren und das Amt auszuüben. 

Moralisch- moralisch und Politiker ist ein Wiederspruch in sich, dennoch moralisch muss Trump kandidieren, damit es in den USA zu keinem Bürgerkrieg kommt.

Seine Anhänger bewerten den Prozess als politischen Showprozess.

Politisch war der Prozess ohne Frage und das der Richter und Staatsanwalt "handverlesen" waren, ist sicher unstrittig, was aber nicht bedeuten soll, das die Geschworenen ebenfalls voreingenommen waren. Die Juryfindung in diesem Prozess war von einer Vielzahl von Ablehnungen begleitet.

Was sagen Trump-Anhänger?-Wahlprognose

Welche Auswirkungen der New Yorker Schuldspruch und das Strafmaß auf den Wahlausgang haben werden, lässt sich schwer vorhersagen. Umfragen im Vorfeld des Urteils - etwa die der Sender CNN sowie ABC News zusammen mit Ipsos - hatten gezeigt, dass ein Teil der Wähler, die bereit waren, für Trump zu stimmen, ihre Entscheidung im Falle eines Schuldspruchs überdenken wollten. Dies traf auf 16 (ABC/Ipsos) bis 24 Prozent (CNN) der befragten Trump-Anhänger zu. Ihn definitiv nicht mehr wählen wollten laut ABC/Ipsos aber lediglich vier Prozent.

Ein erwähnenswerter Aspekt zur Frage:

Könnte Trump sich selbst begnadigen?

Wenn Trump im November die Präsidentschaftswahl gewinnen sollte, hätte er als US-Präsident umfassende Rechte - etwa auch, Straftäter zu begnadigen.

In diesem Fall könnte er sich selbst allerdings keine Amnestie aussprechen:

Denn das Urteil wurde von einem Gericht des Staates New York gefällt. Das Begnadigungsrecht des Präsidenten gilt nur für Bundesverbrechen.

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Ja,weil

Russland beansprucht momentan bereits vier ukrainische Provinzen als "Landgewinn".

Das russische Truppenverbände unbehelligt an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren, das von Russland Kampfjets oder Kampf Drohnen unbehelligt "entsandt" werden, bedeutet, das die Ukraine mit den Händen auf dem Rücken kämpfen soll.

Russische militärische Infrastruktur in Russland ist legitimes Ziel, die Zerstörung durch das Völkerrecht legitimiert.

Ich finde es über-überfällig das man der Ukraine nun endlich Selbstverteidigung gewährt.

Es macht mich schamrot und rot vor Zorn, wie der Zauderer Kanzler wie die Katze um den heißen Brei schleicht.

Nur mal gut das andere NATOI Staaten nicht so Putin-bejahend wie leider Deutschland mit Kanzler Scholz sind.

Die Taurus Debatte musste Scholz doch mit Kanzlerorder und Parteidisziplin stoppen, da fragt man sich doch...

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was hat Putim im Giftschrank zu Scholz seinen Cum-EX und Elb Tower Affären, was weis Putin, was Scholz in Untersuchungsausschüssen " vergessen" hat ?

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Mein Psychologe meint ich soll entweder kündigen oder Antidepressiva einnehmen.

Ich hatte einen langjährigen Kollegen der von einem Tag zum nächsten Nullen wie Kronkorken schrieb, weil er plötzlich, völlig unvorhersehbar " gar " war, unter PTBS litt.

Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS)

Einige Optionen sind für dich zu erwägen

  • Du kannst evtl. innerhalb deiner Firma eine Tätigkeit ausüben bei der Du keinen Kundenkontakt hast; verkaufen will gelernt sein, das liegt nicht Jedem.
  • Du kannst dir eine andere Arbeitsstelle suchen. Besonders bei Ermittlungsbehörden sucht man händeringend IT-Spezialisten
  • Du kannst Medikamente nehmen und dann
  • a-evtl. irgendwann wegen der Routine deine Ängste ablegen
  • b Dauer medikamentierend
  • Du kannst dich deinen Ängsten stellen, weil Angst immer auch Antrieb ist. Jeder Künstler hat Lampenfieber vor dem Auftritt und das ist auch gut so, weil man nur so voll bei der Sache ist und dafür brennt.
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Deutschland

Die erste Stromrechnung für Haushalte wurde 1890 in Deutschland eingeführt. Damals startete die Berliner Elektrizitätswerke AG, eine der ersten Stromversorgungsgesellschaften Deutschlands, mit der Abrechnung von Stromkosten für Privathaushalte.

Österreich:

In Österreich wurden die ersten Stromrechnungen für Haushalte Anfang des 20. Jahrhunderts eingeführt. Genaue Daten sind schwer zu belegen, aber man geht davon aus, dass dies in den 1910er oder 1920er Jahren geschah, als die Elektrifizierung der österreichischen Städte und ländlichen Regionen voranschritt.

Geschichte der deutschen Elektrizitätswirtschaft

Elektrizitätswirtschaft in Österreich

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Frage zu RTL²?

WARUM haben die Schauspieler immer Handys die 40 Jahre alt sind?

Kurz, RTL2 steht für: billig hergestelltes Programm,

 den Einkauf innovativer Formate und die Umsetzung von Ideen, an die sich sonst niemand wagt und die das deutsche Fernsehen stark verändert haben, die Bedienung von Voyeurismus und Orientierung für Leute, denen "Tagesschau" und "heute" und selbst die RTL-Nachrichten zu langweilig sind., Bei allen Programmen spürt man die enorm hohe Abgebrühtheit der Macher.

https://taz.de/RTL2-zum-15-Geburtstag/!5185594/

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