Was würde passieren, wenn in Thüringen Björn Höcke Ministerpräsident werden würde?
Bei den Altparteien geht Panik um, weil bei den guten Umfragewerten in Thüringen für die AfD Björn Höcke Ministerpräsident werden könnte.
Aber was schlimmes kann man tatsächlich erwarten, was passieren könnte, wenn Höcke MP werden würde?
6 Antworten
Wenn der Höcke Ministerpräsident wird, wird er dann den Rundfunkgebührenstaatsvertrag kündigen, ja das macht der Höcke dann.
Schluss mit GEZ Gehältern von 500 000€ pro Jahr.
Bei den Altparteien geht Panik um, weil bei den guten Umfragewerten in Thüringen für die AfD Björn Höcke Ministerpräsident werden könnte.
Unwahrscheinlich. Außer CDU ist niemand nichtmal theoretisch bereit mit der AFD zu koalieren. Ich denke das es früher oder später zu einer CDU+AFD Koalition kommen wird, bezweifel aber das wenn dies das aller erste mal passiert die CDU der Juniorpartner sein wird.
Interessant wird es wenn in Thüringen sich die CDU querstellt sowohl mit den Linken als auch mit der AFD zu koalieren (was durchaus möglich wäre).
Die Regierung brauch 45 Stimmen um einen Antrag durchzubekommen aktuell hat sie 42, jede Oppositionspartei liefert genügend stimmen um einen Antrag zu beschließen.
Nach der Wahl hätte die Regierung vermutlich nurnoch 35 Stimmen. Man braucht dann also 10 stimmen.
Es kommt auch drauf an ob grüne und FDP die 5% hürde knacken oder nicht.
Die Panik ist entschieden zu gering. Das reicht weder vorn noch hinten. Die CDU muß noch weitaus mehr Stimmen an die AfD verlieren. Und genau daran glaube ich auch, im nächsten Herbst.
Subventionen werden gestrichen, zB für die Bauern. Die AFD hat auch 2022 den Streichungen der Steuererleichterungen für Bauern im Bundestag zugestimmt.
Ein MP hat auf Landesebene Einfluß. Entsprechend kann er da auch Einfluß nehmen.
"Bundesrecht bricht Landesrecht".
der kürzeste Artikel des Grundgesetzes ist da sehr trocken :D
guckst du: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_31.html
Er kann zumindest poltern. Ich glaube aber kaum, dass er den Bauern die EU-Subventionen, die es schon seit Beginn der EWG gibt, streichen kann oder will.
was passieren könnte, wenn Höcke MP werden würde?
Ladendiebstahl -- Abschiebung
Messer mit sich geführt -- Abschiebung
Tätlicher Angriff -- Entzug der Staatsbürgerschaft + Abschiebung
Geburtsurkunde nicht vorhanden -- Abschiebung
nach drei Jahren keine Deutschkenntnisse -- Abschiebung
Und was wenn ein Deutscher das macht? Wird er dann auch nach Afghanistan abgeschoben?
Das wäre noch eine Idee, die gute erzieherische Effekte hätte,
Die kommen ins Gefängnis. Abschieben ist da nicht plausibel - das ist nur bei Abschiebefähigen.
Mehr gibts da nicht zu sagen.
Wart die Wahl ab.
Falsch. Wir unterscheiden nicht zwischen Menschen. Wenn ein Deutscher für das Mitführen eines Messers eine Haftstrafe oder ähnliches bekommt, dann gefälligst auch ein Syrer/Afghane/... . Keine Abschiebung. Alle Menschen sind gleich.
Falsch. Nicht: Alle Menschen sind gleich. Wer von Geburt aus einen D-Pass hat, wird nicht abgeschoben. Aquirierte Staatszugehörigkeiten erlöschen bei kriminellen Handlungen. Die Staatszugehörigkeit ist dann verwirkt. --> Abschiebung.
Und, wer keinen D-Pass hat geht schon bei nem messer in der Hosentasche. So einfach.
Ihr müßt in euer Deutschland wieder normale Zustände reinbringen!
Ihr müßt in euer Deutschland wieder normale Zustände reinbringen!
Die gibt es. Man muss nur die Augen aufmachen und nicht nur die Schlagzeilen der BILD lesen.
Nein, die Deutschen werden auch abgeschoben - nach Deutschland. Dümmliche Nachfrage. 🙄
Und fast so ist es auch richtig. In dieser Preisklasse (nicht genau, aber ungefähr) spielt Australien und Kanada.
Das wird nicht passieren
Natürlich nicht, aber es ist unsinnig über ein Szenario nachzudenken, dass nie statt finden wird
Da wäre ich vorsichtig. Laut aktueller Umfrage liegt die AfD bei über 36 Prozent. Die SPD befindet sich im freien Fall und könnte an der fünf Prozent Hürde scheitern. Dann blieben neben der AfD nur noch CDU und Linke im Parlament.
CDU und Linke kämen zusammen auf 43 Prozent. Das wären nur 7 Prozentpunkte mehr als die AfD.
Wenn man die bisherige Entwicklung in Betracht zieht, dann ist es überhaupt nicht unwahrscheinlich, dass die AfD diese 7 Prozent Rückstand bis zur übernächsten Wahl aufholt.
Das kommt drauf an, wie stark das Bündnis Sahra Wagenknecht ist
hmm, wieder Minderheitsregierung wie jetzt auch ?