Wenn du eine dieser Parteien verbieten lassen könntest, welche wäre es?
Mir ist ein kleiner Fehler unterlaufen, die ANE gibt es schon seit Ende der 50er nicht mehr. Mea Culpa
Das Ergebnis basiert auf 66 Abstimmungen
18 Antworten
Das willkürliche Verbieten von Parteien, die einem nicht zu Gesicht stehen, ist aus meiner Sicht mit einer Demokratie absolut unvereinbar. Wenn wir damit anfangen, öffnen wir die Büchse der Pandora und haben bald Verhältnisse wie in Russland, wo de facto keine Opposition existiert.
Eine Ausnahme sehe ich hier lediglich, wenn von einer Partei unmittelbar kriminelle Aktivitäten ausgehen, und das ist bei der AfD zum gegenwärtigen Zeitpunkt definitiv nicht gegeben.
Über die anderen aufgezählten Kleinstparteien weiß ich ehrlich gesagt zu wenig, alleine schon aufgrund deren faktischer Bedeutungslosigkeit besteht aus meiner Sicht aber kein Anlass für ein Verbot.
Ich bin eigentlich ganz gegen das Verbot von Parteien.
Bei der Diskussion über das Verbot der NPD vor ein paar Jahren, christallisierte sich heraus, dass Parteien, die nicht verboten sind, besser zu kontrollieren sind. Verbietet man sie, gehen sie in den Untergrund und sind viel schlechter zu überwachen.
Hast Du meine Antwort nicht gelesen, oder nicht verstanden?
Du sagst, dass es sich herauskristallisierte, dass so Parteien besser zu überwachen sind. Das ist einfach nur hören sagen. Das wird weder vom Verfassungsschutz bestätigt, noch sonst einer der Antragsstellerinnen kam zu diesem Entschluss.
Bislang 19 Mal wiedereingestellt.
Das ist rekordverdächtig und ein gutes Ergebnis bei 364 Abstimmungen.
https://www.gutefrage.net/frage/afd-verbot-kippt-bald-die-stimmung
Gerade im Hinblick darauf, dass die AfD jede Sonntagsfrage auf gf mit über 50% gewinnt ist dort die absolute Mehrheit für das Verbotsverfahren nicht wegzubekommen.
Die meisten Abstimmungen werden auch erst am frühen Abend etwas progressiver. Liegt wahrscheinlich daran, dass dann die meisten von der Arbeit kommen, während die Trolle den ganzen Tag Zeit haben.
Die wurde, wie gesagt, 19 mal eingestellt und zu den unterschiedlichsten Uhrzeiten.
Am Anfang waren 70% für das Verbot.
Ich kann Deine Ansicht leider nicht teilen.
Am Wochenende und nach Feierabend werden die Rechten auf gf meiner Erfahrung nach eher mehr als weniger.
Finde es immer Klasse, wenn etwas verboten werden soll, um die Demokratie zu schützen...
Ich würde gar nichts verbieten. Verbote sind ungenügende und peinliche Versuche, mit Unzufriedenheit und Missständen aufzuräumen und bewirken eher noch das Gegenteil.
Beim Verbot der AFD wäre ich sofort dabei.
Ich bin allerdings nicht naiv, denn dann würde einfach die nächste Nazi-Kuschelpartei auf der Bildfläche erscheinen, sobald wir die AFD erst mal losgeworden sind.
Das stimmt nicht, die NPD hat einfach kein ausreichend hohen Anteil der Wählerschaft angesprochen. Das Bundesverfassungsgericht hat nur allein deswegen die Partei nicht verboten. Schau dir gern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts an https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/01/bs20170117_2bvb000113.html
Oder etwas kürzer :https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-004.html
Kurzfassung: Die NPD war vom Inhalt sehr gefährlich, aber der Fakt, dass sie in absehbarer Zeit ihre Ziele nicht umsetzen wird, aufgrund Mangelnder Wählerinnen, führte dazu, dass sie nicht verboten wurde. Das sieht bei der AfD ganz anders aus.