Seid Ihr für oder gegen den Palästina-Kongress in Berlin?
Die Berliner Polizei hat den umstrittenen "Palästina-Kongress" in Berlin am Freitag rund zwei Stunden nach Beginn für beendet erklärt.
Eine Polizeisprecherin sagte dem rbb, Grund sei die per Video übertragene Rede eines Mannes gewesen, für den in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot gilt. Daraufhin sei zunächst der Strom abgeschaltet worden. Nach einer rechtlichen Prüfung sei dann entschieden worden, die Veranstaltung ganz aufzulösen.
Der Kongress wurde laut Polizei auch für Samstag und Sonntag verboten. Dagegen könnten die Organisatoren allerdings noch Rechtsmittel einlegen, so die Sprecherin.
- "Palästina-Kongress" am Freitagnachmittag nach Vorfall zunächst unterbrochen, dann aufgelöst
- Kongress sollte von Freitag bis Sonntag in Berlin-Tempelhof stattfinden
- Hartes Durchgreifen bei antisemitischen Straftaten angekündigt
- 2.500 Polizisten sollten am Wochenende im Einsatz sein
- Findet Ihr das Vorgehen der Polizei richtig?
- Soll Palästina-Kongress weitergehen, sofern Rechtsmittel erfolgreich sind?
Das Ergebnis basiert auf 49 Abstimmungen
7 Antworten
Sagen wir es so. Ich weiß zu wenig über den "Palästina-Kongress" -ich höre grade zum erste Mal davon- um sagen zu können, ob ich ihn befürworte oder nicht.
Allerdings gehe ich mal davon aus, dass der Modus Operandi war, die Sache bei der ersten Gelegenheit abzusägen. Israelkritische Stimmen haben es, zumindest aktuell in Deutschland nicht leicht. Sieht man auch daran, dass selbst säkulare Juden die Israel bspw. Apartheid nennen oder der Meinung sind die aktuelle Militärkampange sei Genozidal zunehmend torpediert werden.
Falschbehauptungen, Dämonisierungen etc. hingegen haben es schwer und das ist meiner Meinung nach auch gut so.
Was sind den "Falschbehauptungen oder Dämonisierungen" im Bezug auf Israel?
Nehmen wir mal den Vorwurf des Völkermordes.
Der Internationale Gerichtshof hat während der Anhörungen im Februar bzw. während seiner Entscheidung im März festgestellt, dass Israel mehrere der Provisionen der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes verletzt hat.
Natürlich bedeutet dies nicht automatisch, dass Israel auch eine Intention zum Völkermord hat. Das muss in einem Hauptverfahren festgestellt werden. Dennoch muss es in dem Rahmen möglich sein, dass, insbesondere Personen die Ahnung in diesem Feld haben Einschätzungen abgeben können. Und diese Einschätzungen können eben auch feststellen, dass Israel die genannte Intention hat. Aber natürlich können sich auch Personen ohne Fachkenntnis auf die Einschätzung dieser Experten berufen.
Aber genau solchen Dinge, bei denen es sich entsprechend meiner Erklärung im oberen Absatz um völlig legitime Kritik handelt werden doch grade in Deutschland zunehmend zur "Falschbehauptung oder Dämonisierung" erklärt...
Lieber IanGaepit, so etwas wie das was du hier anmerkt ist doch völlig legitim. Sieh dir bitte so manche Palästina-Demo an, dort werden ganz andere Töne angestoßen als das was Du hier sagst.
Lieber IanGaepit, so etwas wie das was du hier anmerkt ist doch völlig legitim.
Lieber Django, ich bin ehrlich froh das du das so siehst. Auch da ich schon öfter Beiträge von dir gelesen habe den ich zustimmten konnte.
Aber ich muss dir da leider widersprechen. Es gibt aus durchaus Stimmen, die aufgrund von weit weniger tragweitenreichen Vorwürfen gegen Israel als denen des Genozids leider Nachteile erfahren mussten.
Hier dazu die Wahsington Post: In Germany’s struggle against antisemitism, the arts are suffering
Netter Artikel. Wenn der Palästina-Kongress aber Redner dazu schaltet, welche ein politisches Betätigungsverbot haben oder Terroristen feiern, sollte man sich nicht wundern, wenn die Polizei sowas auflöst und weitere "Auftritte" verbietet.
I could have been one of those who broke through the siege on October 7 – Mondoweiss
Nur zwei von vielen weiteren...
Sorry mein Lieber, aber wer sich so präsentiert oder solche Aussagen macht, gehört auf keinen "Kongress" und dass müsste einem solchen Kongress auch bewusst sein. Somit liegt der Fehler 100% bei diesem Kongress. Leute zuzuschalten welche solche Aussagen machen oder sich solidarisch mit Terroristen auf einem Foto präsentieren, hat nichts mit legitimer Kritik zu tun sondern dient lediglich der unendlichen Hassspirale.
Somit: Komplett Korrekte Entscheidung der Berliner Polizei - auch wenn es so manchen "Pro-Palästinenser" nicht auf den Teller passt, was ja wiederum für sich spricht.
der Modus Operandi war, die Sache bei der ersten Gelegenheit abzusägen
Davon würde ich ausgehen. Auch, dass das den Veranstaltern kommuniziert wurde.
Diese haben dennoch versucht, Menschen mit politischem Betätigungsverbot einzuladen oder zuzuschalten.
Sowas ist das Ende von jeder öffentlichen Veranstaltung. Da geht es propalästinensischen Aktivisten nicht anders als Neonazis.
Sieht man auch daran, dass selbst säkulare Juden die Israel bspw. Apartheid nennen oder der Meinung sind die aktuelle Militärkampange sei Genozidal zunehmend torpediert werden
Es gibt auch genügend Deutsche, die Deutschland als Diktatur beschreiben und das Füsilieren von Russen in der Ukraine als Völkermord, bei dem Deutschland mit Waffen hilft.
Was ist aus diesem Wissen abzuleiten?
Es gibt auch genügend Deutsche, die Deutschland als Diktatur beschreiben und das Füsilieren von Russen in der Ukraine als Völkermord, bei dem Deutschland mit Waffen hilft.
Was ist aus diesem Wissen abzuleiten?
Nun, unter der Prämisse, dass sowohl der Vorwurf der Apartheid, mit Gedanken, mindestens an die Okkupation des Westjordanlandes und auch der Vorwurf des Genozids, mit Gedanken an die Vorläufige Entscheidung des ICJ, (von mir auch nochmals unter dem Kommentar von Miaunzer adressiert) deutlich valider Kritikpunkte sind, als die von dir aufgebrachten Beispiele, würde ich sagen, dass es Deutschland und großen Teilen seiner Zivilgesellschaft mehr um die Interessen des Staates Israel als den Juden als heterogene Gruppe geht.
Aber der Einsatz von dieser Masse Polizei, da muss das hoch angebunden worden sein.
Wenn 900 Polizisten aufgeboten wurden, etliche von weit her, da müssen welche Hosenflattern gehabt haben, denn das wurde sehr wichtig gesehen, bzw. gleich aufgelöst. Aber weshalb bleibt doch die eigentliche Frage, warum das so hoch angebunden gewesen ist?
Aber weshalb bleibt doch die eigentliche Frage, warum das so hoch angebunden gewesen ist?
Mei, ich schätz halt, dass die Anzahl dazu da war mögliche Gegenwehr bei der Beendigung des Kongresses im Keim zu ersticken. Ich mein, wenn es potentiell zu effektiver Gegenwehr kommen würde, könnten dass zumindest zu kleineren, wenn auch bei weitem nicht staatsgefährdenden Aufständen kommen. Die Bevölkerung Berlins wird tendenziell ja eher pro-palästinensischen ausgerichtet sein.
Israelkritische Stimmen haben es, zumindest aktuell in Deutschland nicht leicht.
Das ist nicht wahr.
Sieht man auch daran, dass selbst säkulare Juden die Israel bspw. Apartheid nennen oder der Meinung sind die aktuelle Militärkampange sei Genozidal zunehmend torpediert werden.
Das liegt daran, dass die Wörter Apartheid und Genozid nicht zutreffend sind.
Apartheid, Völkermord, Unrechtsstaat Israel und BDS, was hierzulande mit; "Deutsche wehrt Euch! Kauft nicht beim Juden!" gleichgesetzt wird.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Boycott,_Divestment_and_Sanctions
Das ist nicht wahr.
Nun, ich möchte dir den selben kurzen Artikel der WoPo mit geben, den ich auch schon Django gesendet habe:
Washington Post: In Germany’s struggle against antisemitism, the arts are suffering
Das liegt daran, dass die Wörter Apartheid und Genozid nicht zutreffend sind.
Bitte lies meinen Kommentar zu Miaunzners Kommentar. Falls du Quellen möchtest, kann ich die dir natürlich gerne geben
Ich finde es unerträglich, dass in der deutschen Hauptstadt antisemitische Parolen, antisemitische Lügen verbreitet werden dürfen.
Ich halte es für unerträglich, dass in der deutschen Hauptstadt Antisemiten, die in Deutschland ein politisches Betätigungsverbot haben, sich politisch betätigen dürfen.
Besonders verwerflich halte ich, dass ein solcher "Kongress" in der Stadt stattfindet, in der der Holocaust an europäischen Juden geplant, und organisiert wurde, in der Stadt, in der A.H. am 30.April 1945 Suizid beging.
Berlin hat nun einmal eine besondere Symbolkraft, ob wir wollen, oder nicht. Ich bin mir auch sicher, dass genau deshalb Berlin als Veranstaltungswort für diesen Hetzkongress ausgesucht wurde.
Es war eigentlich zu erwarten, dass so etwas passiert. Der Kongress hätte gar nicht genehmigt werden dürfen. Ich befürchte, dass es deshalb nicht ohne Gewalt abgehen wird.
Wenn der Palästina-Kongress aber Redner dazu schaltet, welche ein politisches Betätigungsverbot haben oder Terroristen feiern, sollte man sich nicht wundern, wenn die Polizei sowas auflöst und weitere "Auftritte" verbietet.
Nothing can hide the determination and courage of those young people who returned to their land on October 7. I could have been one of them had I been much younger and still living in the concentration camp called Gaza.
I could have been one of those who broke through the siege on October 7 – Mondoweiss
Nur zwei von vielen weiteren...
Wer sich so präsentiert oder solche Aussagen macht, gehört auf keinen "Kongress" und dass müsste einem solchen Kongress auch bewusst sein. Somit liegt der Fehler 100% bei diesem Kongress. Leute zuzuschalten welche solche Aussagen machen oder sich solidarisch mit Terroristen auf einem Foto präsentieren, hat nichts mit legitimer Kritik zu tun sondern dient lediglich der unendlichen Hassspirale.
Somit: Komplett Korrekte Entscheidung der Berliner Polizei - auch wenn es so manchen "Pro-Palästinenser" nicht auf den Teller passt, was ja wiederum für sich spricht.
Deutschland wird immer totalitärer, Meinungsfreiheit ade.
Im Gazastreifen werden Palästinenser zu tausenden vernichtet und Millionen dem Hunger ausgeliefert und in Deutschland darf man nicht mal darüber reden.
Die israelischen Führer spielen sich als Herrenmenschen auf und sehen die Menschen der anderen Seite als Untermenschen an, deren Leben nichts wert ist und die man vernichten kann, wenn sie den eigenen Zielen im Weg stehen.
So wie sich die Deutschen im 2.Weltkrieg aufgeführt haben. Die Identifikation vieler Deutscher mit Israel, die bedingungslose Akzeptanz seiner Taten und Propaganda sowie das Fehlen jeglichen Mitgefühls mit den Palästinensern weisen darauf hin, dass die Mentalität deutscher Herrenmenschen keineswegs schon überwunden ist.
und in Deutschland darf man nicht mal darüber reden.
Welcvh ein Blödsinn- Man darf nicht darüber reden?
Was machst du denn gerade? Redest du nicht darüber?
OMG lass Hirn regnen.
Das wirst du brauchen können. Ich rede hier nicht, ich schreibe. Kleiner Unterschied.
Wenn man in Deutschland frei darüber reden könnte, wäre der Kongress nicht verboten worden.
Ich rede hier nicht, ich schreibe. Kleiner Unterschied.
Ach, ein kleiner Oberlehrer unterwegs? Lach
Wenn auf einem Kongress Verfassungsfeinde reden, dann wird er beendet.
Das ist in jedem Staat der Welt so. Das hat mit "Meinungsfreiheit" absolut nichts zu tun.
Es wäre besser gewesen, wenn man 1925-1933 Herrn Hitler öfter die Meinungsäußerung verboten hätte. Daraus hat man gelernt. Heute würde ein Kongrss verboten, auf dem er redet.
Wahrscheinlich würde er dann auch jammern "Man darf seine Meinung nicht mehr äussern."
Wäre aber absolut richtig so. Verfassungsfeinde haben kein Recht auf freie Meinungsäusserung, und das ist gut so.
Man muss also nur jemanden Verfassungsfeind nennen, und kann dann verhindern, dass mögliche Zuhörer miteinander reden. In der Verfassung steht ein Verbot rassistischer Diskriminierung, aber nichts von Kritikverbot an Israel.
Rassistische Massenmörder wie Netanjahu und seine Mannschaft werden hofiert, während seine Kritiker mundtot gemacht werden. Und solche totalitäre Einseitigkeit nennt sich auch noch Demokratie.
Man muss also nur jemanden Verfassungsfeind nennen, und kann dann verhindern, dass mögliche Zuhörer miteinander reden.
Armer Narr.
Niemand kann reden verbieten, indem er ihn einen Verfassungsfeind nennt.
Wer und welche Organisation verfassungswidrig ist stellt in Deutschland das Bundesverfassungsgericht fest, und das besteht aus acht von der Politik unabhängigen Richtern.
Das sollte man wissen, wenn man hier nicht nur mitreden, sondern auch ernst genommen werden will.
In der Verfassung steht ein Verbot rassistischer Diskriminierung, aber nichts von Kritikverbot an Israel.
Es gibt kein Kritikverbot an Israel. Es gibt allerdings ein Verbot öffentlich Lügen zu verbreiten, zu hetzen und die Existenz Israel in Frage zu stellen, und das ist gut so.
Und solche totalitäre Einseitigkeit nennt sich auch noch Demokratie.
Du machst dich lächerlich. Wie gesagt, was verfassungsfeindlich ist, dass entscheidet mit Hilfe unserer Verfassung das unabhängige Bundesverfassungsgericht. Das ist genau das Gegenteil von "totalitär".
Totalitär sind sämtliche islamische Staaten. Die sollten sich ein Beispiel an unserem Verhalten nehmen.
Übrigens beweist du, dass du oben gelogen hast.
"....man darf ja hier nichts mehr "sagen"; nicht wahr.
Du darfst hier sogar lügen, und den Staat verleumden, und das vollkommen ungestraft.
Eine Frage:
Wie alt bist du?
<14?
5 mal 14 bin ich alt. Und ich kann mich in all den Jahren nicht erinnern, dass ein politischer Kongress verboten worden wäre. Selbst wenn er im Widerspruch zu den herrschenden Parteien stand. Die totalitäre Tendenz in Deutschland ist neu.
Und das Verfassungsgericht hat mit dem Kongressverbot nichts zu tun.
Und ich kann mich in all den Jahren nicht erinnern, dass ein politischer Kongress verboten worden wäre.
Kann das vielleicht daran liegen, dass bisher keiner so offensichtlich im Widerspruch zu geltendem Recht stand?
Selbst wenn er im Widerspruch zu den herrschenden Parteien stand.
Kann das vielleichr daran liegen, dass es keine Straftat ist, für die Abschaffung von Parteien zu demostrieren, es aber "Hochverrat gegen den Bund" ist, sich aktiv für die Änderung unserer Gesellschaftsform zu betätigen?
Merke:
"Die CDU muss weg" = zulässige Meinungsäußerung
"Die Demokratie muss weg" = strafbewehrter Hochverrat gegen den Bund.
Gleiches gilt für Forderungen, die das Existenzrecht Israls bestreiten, und das ist gut so.
Die totalitäre Tendenz in Deutschland ist neu.
Das ist 1. nicht totalitär, 2. gültiges (Verfassungs)Recht seit 1949.
Wenn das eine "totalitäre Tendenz" wäre, würdest du, und viele andere hier" längst Besuch von 2 auffällig unauffällig gekleideten Herren habe, und keine Gelegenheit haben dich hier frei im Sinn unserer Demokratie zu äussern.
Ausgerechnet in Deutschland und in Berlin soll also ein Kongress stattfinden, der die Bedrohung jüdischen Lebens normalisiert. Das alles in einer Zeit, in der die Zahl der antisemitischen Angriffe und Vorfälle gestiegen ist. RIAS zählte nur zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November letzten Jahres 994 antisemitische Vorfälle, umgerechnet sind das 29 an jedem einzelnen Tag. Ein Anstieg von über 300 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr.
Die Jugendorganisationen fordern von Politik und Zivilgesellschaft „laut zu werden” gegen die antisemitische Hetze des Kongresses. Damit sind sie mittlerweile nicht mehr alleine. Ein breites Bündnis hat sich gebildet und unterstützt die Mobilisierung gegen die Veranstaltung und sagt deutlich: „Berlin darf nicht zum Zentrum für Terrorverherrlichung werden”. Dazu zählen unter anderem die Amadeu Antonio Stiftung, das Internationale Institut für Bildung, Sozial- und Antisemitismusforschung (IIBSA), Keshet Deutschland, die Kurdische Gemeinde Deutschland, der Studierendenverband der Sinti und Roma und der Zentralrat der Juden. Auch zahlreiche Politiker*innen aus Berlin und der Bundespolitik haben sich mittlerweile angeschlossen.
https://www.belltower.news/palaestina-kongress-widerstand-gegen-terrorverharmlosung-waechst-155495/
Und das Verfassungsgericht hat mit dem Kongressverbot nichts zu tun.
Jeden der 5x14 Jahre al ist, der sollte wissen, dass man gegen ein Kongressverbot natürlich Verfassungsklage vor dem Bundesverfassungsgericht einlegen kann. Mehr habe ich nicht gesagt.
....., was verfassungsfeindlich ist, dass entscheidet mit Hilfe unserer Verfassung das unabhängige Bundesverfassungsgericht.
RIAS zählte nur zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November letzten Jahres 994 antisemitische Vorfälle
Wenn wir die Dunkelziffer kennen würden, würden die Zahlen bei mehreren Tausenden antisemitischen Übergriffen liegen...
Zähl doch einmal allein dire, die hier auf gf vorkommen. :-(
Gegen mich: 38, nur auf GF. Seitdem ich meine jüdische Abstammung öffentlich gemacht habe.
Ich würde konsequent jeden melden.
Nich nur ums sie hier weg zu haben, sondern um ihnen zu zeigen, dass Frechheiten auf auf gf noch Konsequenzen haben.
Israelkritik siehst du täglich wenn du die Tagesschau anmachst oder eine Zeitung aufschlägst. Falschbehauptungen, Dämonisierungen etc. hingegen haben es schwer und das ist meiner Meinung nach auch gut so.