Meinung des Tages: Was denkt Ihr über das mögliche Aussetzen der Schuldenbremse aufgrund des Hochwassers?

Sie ist immer wieder im Gespräch - die Schuldenbremse. Seit 2009 gilt sie in Deutschland und besagt, dass die jährliche staatliche Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt wird. Dadurch wird die Bundesregierung verpflichtet, dass Haushalte ohne neue Kredite ausgeglichen werden - dadurch sollen mittelfristig Schulden abgebaut werden. In Ausnahmesituationen kann diese allerdings ausgesetzt werden. Das jüngste Beispiel: Die Corona-Pandemie.

Umwidmung von 60 Milliarden Euro verfassungswidrig

Eigentlich wollte die Ampelregierung 60 Milliarden Euro der Corona-Hilfen, die nicht in Anspruch genommen wurden, in den Klima - und Transformationsfonds umleiten. Doch im November 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine solche Umwidmung verfassungswidrig war. Die geplante Summe fehlt somit im Bundeshaushalt.

Schuldbremse könnte aufgrund des Hochwasser ausgesetzt werden

Die SPD gibt nun an, zu prüfen, ob die Dimensionen der derzeitigen Flut ausreichen, um die Schuldenbremse umgehen zu können. Der führende SPD-Haushaltpolitiker Dennis Rohde erklärte, dass zwar das gesamte Ausmaß der Flutschäden noch nicht absehbar sei, aber genau solche Situationen dazu führen, dass die Schuldbremse ausgesetzt werden kann.
Ablehnung bezüglich einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse für 2024 kommt von Seiten der FDP. Allerdings wurden schon in den letzten Wochen immer wieder Stimmen laut, sowohl aus diversen Parteien als auch von Wirtschaftsexperten, die sich dafür aussprachen, die Schuldenbremse allgemein zu reformieren, bzw. zumindest für 2024 auszusetzen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet Ihr von den Überlegungen der SPD? Sollte die Schuldenbremse ausgesetzt werden - falls ja, weshalb, falls nein, warum nicht? Denkt Ihr, eine Überarbeitung der Schuldenbremse sei nötig? In welche Richtung könnte diese gehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/thema/schuldenbremse
https://www.br.de/nachrichten/meldung/spd-politiker-will-schuldenbremse-wegen-hochwassers-aussetzen,30061dcf8
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bundeshaushalt-2024-schuldenbremse-hochwasser-dennis-rohde

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Hat die Erdrotation Einfluss auf das Klima?

Die Erde dreht sich um ihre Achse, und die Achse macht eine Pendelbewegung. Das bestimmt den Lauf und die Höhe der Sonne am Himmel.

Je näher die Erdmasse am Erdschwerpunkt und an der Erdachse liegt, desto schneller dreht sich die Erde und desto kleiner ist die Pendelbewegung. Das hängt mit dem Pirouetteneffekt zusammen.

Jetzt kommt der Mensch und baut Unmengen an Rohstoffen ab. Eine nennenswerte Masse wird vom Erdkern weg nach aussen verlagert. Dann dreht sich doch die Erde durch den Pirouetteneffekt langsamer und macht eine größere Pendelbewegung. Und dann macht die Sonne doch eine höhere Bahn am Himmel, und es folgt eine leichte Erderwärmung.

Infolge der Erwärmung nimmt die Atmosphäre mehr Wasser auf, und wieder verlagert sich Erdmasse nach aussen. Wieder dreht sich die Erde langsamer und macht eine größere Pendelbewegung, und wieder läuft die Sonne höher am Himmel und bewirkt eine Erderwärmung.

Und dann kommt es zur Schmelze an den Polen. Riesige Wassermassen verlagern sich und bewirken eine Verlangsamung der Erdumdrehung, eine größere Pendelbewegung und infolgedessen eine höhere Sonnenbahn mit mehr Sonnenstrahlen und wärmeren Temperaturen.

Ist diese Überlegung richtig? Oder gibt es noch andere Faktoren zu berücksichtigen?

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