Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
• Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
• Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
• Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
• Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
• Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

Was bedeutet das umgangssprachliche Wort Gore?

Gore: blutige, eklige, gewalttätige Action. Gore schließt sicherlich die blutige Gewalt in Zombiefilmen ein, kann sich aber auch auf reale Gewalt beziehen, insbesondere auf Blutvergießen und Mord.

Gore - Definition, Meaning & Synonyms - Vocabulary.com

Das hat Michael Stürzenberger, der heute in Mannheim von einem Muslim niedergestochen wurde, gerade gepostet:

Ich bin so erleichtert, weil er wichtige Aufklärungsarbeit leistet.

Nachdem ein SPD Politiker letzte Woche in Dresden mega brutal attackiert wurde, kam es gestern zu einem brutalen Angriff auf die Bürgermeisterin von Berlin. Im ersten Fall wurde bestätigt das einer der Angreifer aus der rechten Szene kommt. Der Angreifer von gestern konnte flüchten. Bereits in meinen letzten Fragen deutete ich auf die Zunahme der Gewalt bei Rechten und Nazis hin.

Aufgrund dieser Tatsachen, mache ich die rechtsextreme AfD dafür verantwortlich , da sie Hass und Hetze betreibt vor allem im Europa Wahl Kampf. Sie hetzt gegen politische Gegner und Andersdenkende was solche feigen und brutalen Angriffe ihrer Wählerschaft provoziert.

Dadurch entsteht eine große Gefahr für die Demokratie und immer weniger trauen sich aus Angst ihre Meinung gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Rassismus auszudrücken.
Auch die Mega rechte CDU und die Ultra rechte CSU sowie Presse wie die BILD oder Nius tragen eine Mitverantwortung meiner Meinung nach, da sie meiner Meinung nach ebenfalls Hass und Hetze verbreiten um am rechten Rand nach Lesern und Wählern tu fischen.

Ist die rechtsextreme AfD hauptsächlich dafür verantwortlich für die zunehmende Gewalt gegen Andersdenkende, wie bewertet ihr diese feigen Angriffe auf die Demokratie?

Helloooo,

Ich habe extra einen Account erstellt, weil ich gerade etwas mit der Situation überfordert bin und mir noch um 1 Uhr Nachts Gedanken mache. Es wird länger werden, zwar versuche ich es kürzer zu machen, aber ihr braucht etwas Hintergrundgeschichte.

Um euch erstmal einen kleinen Überblick über die Situation zu geben: Meine Familiensituation ist überhauptnicht ideal. Erst mit 15 habe ich erfahren, dass es wirklich Menschen gibt, die noch nie von ihren Eltern (meiner Mutter) geschlagen wurden. Vorher dachte ich, dass es normal wäre und wir, als Gesellschaft, einfach nicht darüber reden. Es hat mir damals ziemlich die Augen geöffnet, was eigentlich bei uns in der Familie falsch läuft.

Meine Mutter hat mich und meine Schwester (4 Jahre jünger) bis ich ungefähr 12 war geschlagen und angeschrien. Heutzutage ist es "nur" noch anschrein. Mein Vater hingegen hat sich fast immer für uns eingesetzt.

Ich weiß nicht genau, wie ich es formulieren soll, aber es fühlt sich so an, als ob viele meiner Erinnerungen weg sind, aber die trotzdem noch irgendwo sind. Beispielsweise hatte meine Schwester mir erzählt, dass wir früher, wenn meine Mutter mal wieder wütend war, zusammen im Kreis gerannt sind, um uns (vlt auch nur ich, idk) zu beruhigen. Auf einmal kam diese Erinnerung und die Gefühle verschwommen wieder. Ich bin mir ziemlich Sicher, dass ich traumatisiert bin. Alleine schon, wenn meine Eltern sich gegenseitig anschreien. Ich werde so nervös und habe aufeinmal ein Angstgefühl.

Fast jede Nacht kann ich nicht schlafen und versuche mich von irgendwelchen traurigen Gefühlen abzulenken, bis ich extrem Müde bin. Letztens ist meine Mutter mal wieder durchgedreht, weil ich ihre Zahnbürsten einen Halter weiter gehängt und meine an meinen eigentlich Platz getan habe. Die beiden waren direkt nebeneinander. Ich habe diesen Platz seitdem ich denken kann und meine Logik war, dass, wenn meine Zahnbürsten nicht da hängt wo sie soll, werde ich angeschrien. Sie ist wütend, um 12 Uhr Nachts in mein Zimmer gekommen, hat rumgeschrien, mich mit ihrer Strickjacke versucht zu schlagen, während ich im Bett war und hat im Anschluss eine Flasche durch das ganze Zimmer geschmissen. Davor war sie noch bei meiner Schwester und hat sie durch ihr Geschrei aufgeweckt. Ich konnte die nächsten 3 Tage danach nicht richtig schlafen und ich bin mir ziemlich Sicher, dass ich in meiner Vl eingepennt bin.

Wir haben das Gefühl, dass alle unsere Entscheidungen falsch sind und ich fühle mich eigentlich nur in meinem Zimmer wohl, außer meine Eltern sind außer Haus, dann kriege ich ich es auch hin Sachen zu erledigen.

Eigentlich kann ich emotional irgendwie mit all dem umgehen, aber sie kommt in den letzten 2 Tagen um die Ecke, was wir (mein Vater, meinen Schwester und ich) und eigentlich von der Zukunft für unsere Familie wünschen und wie es "weitergehen" soll. Ist ja schön und gut, dass sie endlich mal versucht mit uns zu kommunizieren, aber ich traue mich nicht irgendwas produktives zu sagen, nur Sachen die in Stein gemeißelt sind und auch der Rest der Famile hat sich nicht wirklich geäußert.

Ich habe mich jz einmal getraut zu sagen, dass ich kein Geschrei mehr hören möchte. "Dafür sollte ich mehr im Haushalt tun". Das ist ja schön und gut und Verständlich, aber, ob das wirklich hilft; idk, ich glaube eher überhaupt nicht. Eine Person ändert sich nicht so schnell und sie sitzt einem bei egal welchen Aufgaben im Nacken... wir machen es halt nicht richtig.

Persönlich würde ich halt gerne einfach alles so lassen, wie es ist, weil ich eh bald ausziehen und meine Schwester in so 3 Monaten für ein Jahr ins Ausland geht, auch, wenn etwas getan werden muss oder ich würde ihr gerne sagen, was für ein Typ Mensch sie ist zu uns (die Antwort weiß ich selber nichtmal und ich würde mich nie trauen sowas persönlich zu sagen).

Wahrscheinlich wollte sie mit ihren Aussagen darauf anspielen, dass wir "ihre Wünsche nicht respektieren", bei dem Zahnbürstenvorfall ist sie nämlich nach ihrem Wutausbruch kurz in Tränen ausgebrochen und hat dies behaupte. Wann wurden wir jemals respektiert? Welche Wünsche? Wie sollen wir was machen, wenn uns das nicht klar und deutlich gesagt wird? Warum...?

Um auf den Punkt zu kommen: Was soll ich tun? Was würdet ihr tun? Wieso ist meine Mutter so? Wie kann ich meine Ängste überwinden, um einmal ehrlich, ohne Emotional zu werden, mit ihr zu reden? (Wie gesagt würde ich, aber ungern mit ihr reden)

Vlt musste ich auch einfach mal alles aufschreiben, ich weiß wirklich nicht weiter.

Ich habe noch einige mehr Details für alles, aber das wäre sonst zu lang und ihr habt hoffentlich einen kleinen Überblick, auch über meine emotionale Lage, bekommen.

Btw ich bin 20, war zwischendurch für so fast 2 Jahre schon im Ausland, um weg zu kommen und studiere jz. Meine Eltern unterstützen mich für fast alles Finanziell, weshalb einfach so gehen nicht Infrage kommt.

Hattest du schonmal einen Amoklauf an der Schule?

Die Gewalttäter die den Dresdner sozen angegriffen haben, sind ganz normale Verbrecher.

Lokalpolitiker, Wahlkämpfer, Journalisten berichten zunehmend über Bedrohungen, Übergriffen bis zu Gewalttätigkeit. Besonders dort. wo die AFD stark ist, werden Demokraten, die kritisch gegenüber der AFD sind, immer wieder eingeschüchtert bis hin zu Vertreibung.

Wie können wir die demokratische Gesellschaft stärken? Wie werden wir dieser Bedrohung Herr?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-mandatstraeger-gewalt-correctiv-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sachsen-spd-kandidat-beim-plakatieren-zusammengeschlagen-19697990.html

https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100319340/afd-verschwoerer-planen-angriff-auf-deutschland-bedrohung-der-demokratie.html

Wenn irgendeine Person auf der Straße krankenhausreif geschlagen wird, wird davon einmal im Radio/ TV berichtet und es steht am nächsten Tag ein Artikel in der Zeitung. Das war es dann. Bei den zwei Poltikern die am Freitag oder am Wochenende (weiß ich nicht mehr genau) angegriffen wurden ist das heute immer noch beherrschendes Thema in den Medien. Seitens Politik wird auch über mehr Prävention und höhere Strafen diskutiert. Mir stellt sich hier jetzt die Frage ob und wenn ja warum mit zweierlei Maß gemessen wird. Macht es wirklich einen Unterschied wer verprügelt wird? Sind Personen unterschiedlich viel wert? Kann es wirklich sein, dass es entscheidend ist, welchen Beruf das Opfer hat? Oder habe ich hier eine falsche Wahrnehmung was die Berichterstattung und die Reaktion der Politiker betrifft?

Hi

Das Jugendamt war wegen mein Bruder da er hat da auch noch mal alles erzählt die Dame war sehr nett ich darf ihn erstmal aufnehmen habe aber bestimmte Auflagen bekomm

Er darf nicht mehr die Schule schwänzen muss zu ein psyschologen und ich soll sicher stellen das eine Betreuung da ist nun ist die frage wie ich mein Bruder dazu bringe das er in die schule muss das er nicht weiter zuhause bleiben kann es war ne Ausnahme jz.

Dann soll ich ihn immer abholen und mit den Lehrer reden ob was vorgefallen ist findet ihr das zu streng

https://web.de/magazine/panorama/messerangriff-mannheim-polizist-lebensgefaehrlich-verletzt-39717676

Die meisten von euch haben bestimmt schon Erfahren das sich Heute Mittag um 11:30 Uhr in Mannheim ein Islamist auf 2 Personen eingestochen hat bei dem einen handelt es sich um einen Bekannten Islamkritiker sein Name Michael Stürzenberger, er betreibt Deutschland weit Kundgebungen und klärt über denn politischen Islam auf. Heute viel er zum Opfer, und wurde mehrmals mit nem messer gefährlich getroffen Lebensgefahr bestehe nicht, doch er viel nicht alleine zum Opfer, bei denn 2 Opfer handelt es sich um einen Polizeibeamten der gerade dabei war die Situation zu entschärfen. Und plötzlich sticht der Attentäter von hinten auf denn Polizeibeamten ein und trifft im mehrmals am Hals, daraufhin schoss ein weiteres Beamter denn Attentäter ins Bein worauf er zu Boden fiel und überwältigt werden konnte. Der aktuelle Zustand vom Polizeibeamten sei kritisch und es bestehe sogar Lebensgefahr. Was ist eure Meinung zu dem ganzen tragischen Vorfall wird der Polizist es überleben kennt sich hier einer aus der es vielleicht besser einschätzen kann??

Also ähnlich wie beim Hundeführerschein, dass eben bevor man ein Kind bekommt geprüft wird, ob man in der Lage ist, dieses psychisch zu erziehen & damit umzugehen, bzw. die Grundlagen von menschlichem Verhalten usw. gezeigt bekommt?

Immerhin kann man ein Kind theoretisch traumatisieren bei falscher Vorstellung von Erziehung, zu einem schlechten Menschen erziehen, usw.

Für mich ist Transfeindlichkeit, wenn man Transpersonen aufgrund ihrer Transidentität offen beschimpft oder körperliche Gewalt anwendet.

Es ist jedoch keine Transfeindlichkeit, wenn ich diese Menschen aufgrund meiner sexuellen Präferenz beim Dating ablehne oder sie allgemein nicht als Frauen ansehe, da Transfrauen nicht die biologischen Aspekte einer Frau erfüllen.

Wann ist ein Mensch für euch transfeindlich/transphob?

Ich brauche Hilfe beim folgenden Problem. Ich M19 wohne noch bei meinen Eltern. In einigen Monaten habe ich vor mein Studium zu beginnen. Wenn ich einen festen Platz bekomme, ist es kein Problem mehr auszuziehen. Jedoch muss ich noch einige Monate warten. Das Problem: mein Vater hat mich mehrmals betrunken mit dem Messer bedroht. Ich habe auch schriftlich eine Morddrohung bekommen. Die Polizei war schön öfters hier, hat aber noch nie was gemacht außer eine Drohung auszusprechen. Was sollte ich nun tun? Dennoch die Polizei rufen? Oder die Monate irgendwie überleben. Freue mich über jede Hilfe.

Hallo

die Menschheit ist durch und durch Niederträchtig, ihr kennt das eh alle.
Ihr wisst wie es im Mittelalter war. Ständig musste man am Tag von früh bis spät arbeiten. Wenn man Pech hatte wurde man beschuldigt eine Hexe zu sein und landete am Scheiterhaufen und die Leute haben die wöchendlichen Hexenverbrennungen gefeiert und bejubelt.

Die Grundherren waren die größtes sadistischen Sadisten die im Zuge des Rechts auf die erste Nacht ständig Frauen vergewaltigt haben. Wenn die Bauern mal wieder aufstände machten wegen der schlimmen Lebensbedingungen, wurden diese alle massakriert und anschließend wurden die Anführer gehängt, gefoltert, geviertelt, kastriert und gehäutet und ihnen finger abgeschnitten.

Dazu gab es alle paar wochen mal einen Raubzug, wo Räuberbanden dörfer überfallen haben und dort alle leute abgeschlachtet haben.

das leben wäre an sich ja schon hart genug gewesen, wegen dem wenigen essen, aber zusätzlich wrde man noch vom jeweiligen grundherren unterdrückt und krieg war auch immer.

Aber wenn man weiter in die Zeit zurück geht. Bei den Römern, bei den Griechen, sowie bei allen anderen "frühen hochkulturen" gab es sklaven in allen lebensbereichen, haushaltssklaven (vorallem sklavinnen aber auch männliche Sklaven) wurden regelmäßig von ihren "Eigentümern" sexuell missbraucht.

aber am allerschlimmsten war die Sklaverei bei den Arabern, dort wurden die Sklaven alle kastriert und dann verschleppt und starben oft dabei.

Es heißt immer dass heutzutage alles perfekt sei - was ich so nicht sagen würde, Sklaverei gibt es noch immer, zb in form der Wehrpflicht, unsinnige und übertrieben strafen gibt es auch, und gewaltverbrechen die hingegen vom Staat nicht verfolgt werden gibt es ebenfalls noch - jedoch sind die Leute heute ja nicht fundamental verschieden zu früher, würden sie im entsprechenden umfeld leben, würden sie all die gewalttaten die es früher so gegeben hat genauso mittragen und befürworten.

Man kennt es eh, wenn es z. B. jetzt eine gewaltige krise und zusammenbruch der Zivilisisation geben, würde es im nu wieder überall kriminelle banden geben, die ähnlich wie in einem feudalen system die grundherren, die anderen Leute ausbeuten.

sklaverei gäbe es sofort auch wieder beispielsweise.