Warum werden rassistische Menschen verharmlost?

Das muss aufhören, wir müssen aufhören Fremdenfeindlichkeit zu verharmlosen. Es gibt nur 3 Richtungen in die dieses Verhalten betrachtet werden sollte und zwar Rassismus, Faschismus oder Nationalsozialismus. Ich persönlich ordne das so für mich ein und nenne es beim Namen völlig unverblümt und ich nehme auch kein Blatt vor den Mund.

Die paar Idioten auf Sylt die rumgegrölt haben sind eindeutig als Rassisten, wenn nicht sogar als Nazis zu verurteilen mit der Geste die der eine Typ gemacht hat. Es gab ja auch schon erste Kündigungen von Arbeitgeberseite heraus - zurecht.

https://www.spiegel.de/karriere/sylt-video-entlassungen-nach-nazi-eklat-was-duerfen-arbeitnehmer-in-ihrer-freizeit-a-0b063178-5dff-4969-9e18-543ebe2cd30d

Ein Björn Höcke der als ehemaliger Geschichtslehrer behauptet hat, dass er nicht wusste das es sich um eine SA-Parole gehandelt hat, ist eindeutig ein Nazi und ein Faschist. Vorsitzender der AfD Thüringen übrigens.

https://www.spiegel.de/karriere/sylt-video-entlassungen-nach-nazi-eklat-was-duerfen-arbeitnehmer-in-ihrer-freizeit-a-0b063178-5dff-4969-9e18-543ebe2cd30d

Er ist ein Nazi und ein Faschist und das kann ich so öffentlich sagen ohne Konsequenzen zu fürchten.

https://www.hessenschau.de/politik/demonstranten-duerfen-afd-politiker-bjoern-hoecke-als-nazi-bezeichnen-v1,ermittlungen-hoecke-ist-ein-nazi-eingesellt-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-darf-als-faschist-bezeichnet-werden-gerichtsurteil-zu-eisenach-a-1289131.html

Die AfD ist in mehreren Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft worden und in ganz Deutschland als rechtsextremer Verdachtsfall.

https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/afd-landesverbaende-wo-gelten-sie-als-gesichert-rechtsextrem-id69576376.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html

Bei den Kommunalwahlen in Thüringen hat es sogar der verurteilte Neonazi Tommy Frenck in die Stichwahl für einen Bürgermeister geschafft. (ein Typ der Neonazi Merchandise verkauft und Rechtsrockkonzerte veranstaltet).

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/hildburghausen/tommy-frenck-kommunalwahl-nazi-verfassungsschutz-112.html

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/schmalkalden-meiningen/-tommy-frenck-berufung-landgericht-volksverhetzung-100.html

Wir müssen endlich damit aufhören fremdenfeindliche Menschen zu verharmlosen und sie als "dumme Idioten" zu abzustempeln. Machen wir uns nichts vor, das sind entweder Rassisten, Faschisten oder Nazis und nicht "ein paar verlorene Seelen" die man sowieso nicht mehr zurückholen kann. Und damit meine ich nicht explizit AfD-Wähler*innen, sondern allgemein fremdenfeindliche Menschen und das muss konsequent auch so bezeichnet werden. Klar, wollen Faschisten nicht als Faschisten bezeichnet werden, weil der Faschismus negativ konjugiert ist, aber sie sind nun mal Faschisten. Reden wir uns die Bezeichnung nicht schön. Es muss wieder gesellschaftstauglich gemacht werden, dass Menschen sich für ihre fremdenfeindliche Einstellung schämen und die sich wieder gesellschaftlich geächtet werden anstatt Populismus zu befeuern und diese auch noch zu belohnen.

Ich nehme hier die AfD als Beispiel, weil sie gerade am Prominentesten ist in meinem Fall. Patrioten, huh? Nur echte Patrioten lassen sich von Russland und China kaufen. So wie Listenplatz 1 und 2 im Europaparlament sich selbstständig aus dem EU-Parlament mobben und selbst dem rechten Flügel dort zu rechtsextrem sind.

https://www.zeit.de/politik/2024-05/rechtsaussen-fraktion-id-im-europaparlament-schliesst-afd-aus

Nennt mich linksgrünversifft, aber lasst bitte das "grün" weg, aus diesem ganzen Begriff. Ich will nicht mit den Grünen in Verbindung gebracht werden. Die Grünen tragen die rechte und konservative Regierung mit und entscheiden sich, im Gegensatz zur FDP, dagegen überhaupt irgendwas zu blockieren. Einer der wenigen Punkte die die FDP ausnahmsweise nicht blockiert hat.

ALLE Parteien die aktuell an der Regierung beteiligt sind, sind mitverantwortlich für die radikale Flüchtlingspolitik die Europa fährt, dass wir in Zukunft haftähnliche Bedingungen an den Grenzen haben werden. Daran sind nicht die Grünen schuld aber sie haben es aktiv mitentschieden. Die Grünen sind in der aktuellen Regierung und im EU-Parlament immerhin noch die mittigste Partei.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/faeser-rumaenien-102.html

Ich bitte euch, jedenfalls noch die Leute mit Hirn unter euch. Auch wenn ich weiß, dass diese rechten Spinner jegliche Quellen und Beweislast ignorieren oder als "stimmt nicht" abstempeln. Mit Inhalten "entzaubert" man die nicht, weil die Inhalten nicht glauben. Rechtsextreme wählen Rechtsextreme (AfD-Wähler). Das ist nicht mehr von der Hand zu weisen. Bezeichnet die Leute als das was sie sind und zwar im jeweiligen Kontext als Rassisten, Faschisten oder Nazis. Die müssen sich wieder schämen und gesellschaftlich geächtet fühlen. Etwas anderes hilft nicht mehr gegen deren extremistische Gewalt.

Gesetz, CDU, Die Grünen, Faschismus, Nationalsozialismus, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Europawahl, AfD
Welches Thema interessiert Dich bei der Europawahl am meisten?

Soeben wurde der ARD-Deutschlandtrend veröffentlicht.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3424.html

Der Blick auf die Themen, die bei der Wahlentscheidung die größte Rolle spielen, hat sich allerdings verschoben, schließlich findet die Wahl in einem anderen Umfeld statt: Nach der Corona-Pandemie beschäftigte die EU vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dementsprechend nennen die Wahlberechtigten an erster Stelle das Thema Friedenssicherung (26 Prozent, +4 im Vgl. zu Mai 2019). An zweiter Stelle folgt soziale Sicherheit (23 Prozent; +3), an dritter Stelle mit 17 Prozent (+5) Zuwanderung. Das wichtigste Thema aus 2019 - Klima- und Umweltschutz - wird aktuell nur von 14 Prozent (-9) genannt; 13 Prozent (+3) sagen, dass das Thema Wirtschaftswachstum für ihre Wahlentscheidung die größte Rolle spielt.

Wenn man bei dieser Frage nach Parteianhängern unterscheidet, so wird deutlich, welche Partei aus Sicht der Wählerinnen und Wähler besonders stark für ein Thema steht: 52 Prozent der Grünen-Anhänger nennen Klima- und Umweltschutz; 46 Prozent der AfD-Anhänger Zuwanderung; 37 Prozent der BSW-Anhänger Friedenssicherung. Von den SPD-Anhängern werden vor allem die Themen soziale Sicherheit (35 Prozent) und Friedenssicherung (32 Prozent) genannt; von den Unions-Anhängern die Friedenssicherung (28 Prozent), die soziale Sicherheit (22 Prozent) und das Wirtschaftswachstum (20 Prozent).

Daher frage ich Euch nicht nach Parteien - an Wahlumfragen auf gf beteilige ich mich nicht als Fragesteller, weil hier immer AfD und Grüne die ersten beiden Plätze belegen.

Stattdessen möchte ich ein Meinungsbild der gf-Nutzer bezüglich Eurer präferierten Themen.

Zuwanderung 43%
Klima- und Umweltschutz 20%
Friedenssicherung 18%
weiteres Thema (bitte Antworten) 11%
Soziale Sicherheit 5%
Wirtschaftswachstum 2%
Umweltschutz, Krieg, Deutschland, Thema, Frieden, ARD, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Friedenssicherung, Meinung, Meinungsforschung, SPD, Europawahl, AfD, BSW, CDU/CSU, Klimapolitik, Parteienlandschaft, Themenwahl, Wirtschaftswachstum, Zuwanderungspolitik, Bündnis Sahra Wagenknecht
CSU: "Wer AfD wählt, wählt Nazis"?

Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah wurde in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung "La Repubblica" gefragt, ob seine Aussage, dass die Deutschen stolz auf ihre Vorfahren sein sollten, auch für SS-Angehörige gelte. Krah sagte daraufhin, dass Schuld eine subjektive Kategorie sei. Es habe in der SS viele Kriminelle gegeben, aber nicht jedes Mitglied sei kriminell gewesen.

Die CSU nutzte Krahs Aussagen, um AfD-Politiker auf Twitter als "Nazis" zu bezeichnen:

Das Problem ist: Der langjährige CSU-Parteivorsitzende Franz-Josef Strauß hat viel positivere Aussagen über die SS getätigt. Strauß schrieb 1957 an einen Verein ehemaliger SS-Angehöriger (siehe hier):

Wie ich persönlich über die Leistungen der an der Front eingesetzten Verbände der Waffen-SS denke, wird Ihnen bekannt sein. Sie sind selbstverständlich in meine Hochachtung vor dem deutschen Soldaten des letzten Weltkrieges eingeschlossen.

Ich finde es heuchlerisch, AfD-Mitglieder wegen der relativ differenzierten Krah-Aussage "Nazis" zu nennen, eine viel krassere Aussage des eigenen Parteiübervaters jedoch gleichzeitig zu ignorieren. Strauß müsste nach Meinung der heutigen CSU ja auch ein "Nazi" gewesen sein - und die CSU eine "Nazi"-Partei.

Was ist Eure Meinung dazu?

Bild zum Beitrag
Die Aussage ist nicht heuchlerisch. 67%
Die Aussage ist heuchlerisch. 33%
X (Twitter), Video, Geschichte, Menschen, Deutschland, Politik, Psychologie, Armee, Ethik, Leute, Medien, Militär, Moral, Nationalsozialismus, Partei, Prominente, Promis, CSU, Europawahl, AfD, Schutzstaffel
Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr Tools wie den "Wahl-O-Mat" und nutzt Ihr so etwas vielleicht sogar selbst?

Viele kennen ihn, irgendwo ploppt regelmäßig vor anstehenden Wahlen die orangene Seite auf. Der Wahl-O-Mat wird seit 2002 betrieben und zwar von der Bundeszentrale für politische Bildung. In Deutschland kann die Wahlentscheidungshilfe für anstehende Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen genutzt werden.

So funktioniert der Wahl-O-Mat

Nutzen wir als exemplarisches Beispiel die anstehenden Europawahlen. Der Wahl-O-Mat stellt dem Anwender 38 Fragen quer durch das politische Spektrum. Beantwortet werden können die Fragen mit „stimme zu“, „neutral“ und „stimme nicht zu“. Wer keine Meinung zum Thema hat, kann die These allerdings auch überspringen. Am Ende der 38 Fragen können die für den Nutzer besonders wichtigen Themen außerdem doppelt gewichtet werden. Anhand der Auswahl und der Gewichtung wird dann die eigene Stellungnahme mit denen der antretenden Parteien vergleichen. Ein Balkendiagramm zeigt dem Anwender dann, zu wie viel Prozent seine Auswahl mit welcher Partei übereinstimmt. Für mehr Transparenz ist die Berechnungsvorschrift übrigens auch öffentlich einsehbar.

Kritik am Wahl-O-Mat

Die Parteien können die verschiedenen Thesen, die im Durchlauf des Programms erscheinen, mit Selbstauskünften beantworten. Kritisiert wird entsprechend oft der Wahrheitsgehalt der von den Parteien gegebenen Antworten. Nicht selten kam es bereits vor, dass beispielsweise zu einem Thema „neutral“ angegeben wurde, obwohl die entsprechende Partei eine wesentlich konkretere Stellung zum Thema hatte. Dies könnte nachgelesen werden, wenn der Anwender sich das komplette Statement der Parteien dazu durchliest. Doch es stellt sich die Frage, welcher Nutzer dies bei 38 Fragen tatsächlich macht.

Kritisiert wurde in der Vergangenheit auch von einigen Parteien, dass Abfragen nicht übereinstimmen würden mit den Wahlprogrammen und auch schlichtweg nicht so einfach zu beantworten seien, wie es beim Wahl-O-Mat vorgegeben ist.

Weiter stand die Wahlentscheidungshilfe vor einigen Jahren in der Kritik, da anfangs nur größere Parteien berücksichtigt wurden. Per Eilentscheidung wurde dies allerdings im Jahr 2008 vom Verwaltungsgericht München untersagt.

Auch, dass bis vor einigen Jahren nur acht Parteien verglichen werden konnte, wurde mehrfach als negativ dargestellt. Darunter würden Kleinparteien leiden, da die wenigsten Nutzer mehrere Durchläufe tätigen würden, um alle Parteien zu vergleichen und sich deren Statements durchzulesen. Die Partei Volt klagte im Zuge der Europawahl 2019 gegen die Bundeszentrale für politische Bildung wegen Missachtung der Chancengleichheit. Die Entscheidung des Gerichts fiel positiv für die klagende Partei aus. Noch im Mai wurde daraufhin das Angebot des Wahl-O-Mats zur Europawahl abgeschaltet.

Die Betreiber der Wahlentscheidungshilfe gaben zwar erst an, dass ein Vergleich mit mehr als acht Parteien technisch nicht möglich sei, einen Tag nach der Urteilsverkündung veröffentlichte allerdings „DIE PARTEI“ den „Partei-O-Mat“ , eine Kopie des „Wahl-O-Mat“, bei dem die Beschränkung auf die acht Parteien entfiel.

Die Bundeszentrale für politische Bildung sagte im Rahmen einer außergerichtlichen Einigung zu, eine Möglichkeit einzubauen, sodass ab den Landtagswahlen im September 2019 alle Parteien miteinander verglichen werden können. Aufgrund dieser Einigung ging der „Wahl-O-Mat“ bereits am 23. Mai, also drei Tage nach der Abschaltung, wieder online.

Dieses Jahr dürfen bei der Europawahl auch Wähler ab dem Alter von 16 Jahren teilnehmen. Viele Jungwähler setzen auf Entscheidungshilfen wie den „Wahl-O-Mat“ oder auch alternative Angebote wie „DeinWal“, „Klimawahlcheck“ oder „Wahlkompass“.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie steht Ihr zu onlinebasierten Wahlentscheidungshilfen?
  • Setzt Ihr Vertrauen in Tools wie den „Wahl-O-Mat“?
  • Habt Ihr diesen bereits genutzt oder habt es vielleicht noch vor?
  • Wie informiert Ihr Euch über die Stellungnahmen der Parteien zu den für Euch relevanten Themen?
  • Welche Gefahren seht Ihr in der Nutzung solcher Anwendungen? 

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.bpb.de/themen/wahl-o-mat/177432/die-wirkung-des-wahl-o-mat/
https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlomat-bundestagswahl-alternativen-1.5404896
https://www.heise.de/news/Wahl-O-Mat-macht-Politiker-nervoes-130421.html
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/cdu-und-wahl-o-mat-du-sollst-nicht-flunkern-a-650321.html

Bild zum Beitrag
Ich finde Tools wie den "Wahl-O-Mat" gut, weil ... 64%
Ich halte von Anwendungen wie dem "Wahl-O-Mat" nichts, denn ... 20%
Ich habe eine andere Meinung dazu und zwar ... 16%
Internet, Europa, Wahrheit, Zukunft, Bildung, Deutschland, Politik, Gericht, Analyse, Berechnung, Chancengleichheit, Extremismus, Gefahren, Gerichtsverfahren, Gerichtsverhandlung, Politische Bildung, Selbstauskunft, Wahlen, Europawahl, Wahl-O-Mat, Briefwahl, wählen gehen, Wahlentscheidung, Kleinparteien, Abstimmungsverfahren, Meinung des Tages
Die AfD muss mehr Rückgrat und mehr Selbstbewusstsein entwickeln. Was ist eure Meinung hierzu?

Da lässt sich die Weidel von Le Pen nach Frankreich bestellen, um sich von Le Pen eine Rüge abzuholen. Das erinnert mich an Schülerinnen, die zur Lehrerin ins Lehrerzimmer müssen, um sich die Nachsitzaufgaben abzuholen. Mehr Erniedrigung und Bücklingshaltung geht ja wohl nicht mehr. Die Weidel hat gefälligst mit Rückgrat und Selbstbewusstsein aufzutreten und arrogante Verhaltensweisen der Franzosen zurückzuweisen. Germany First. Soweit kommt es noch, dass wir den Franzosen und Italienern gefallen wollen. "Guckt mal, liebe Marine und Matteo, mach ich das gut? Bin ich ein artiges Kind? Bekomme ich jetzt eine Eins mit Bienchen?"

Anstatt dem Krah den Rücken zu stärken, schweigen sie in der AfD alle als hätte man sie bei der Masturbation erwischt. Die beste Verteidigung ist ein guter Angriff. Sich hinter Krah stellen, laut und deutlich sagen, dass an den Aussagen nichts auszusetzen sei und dann kräftig gegen die Franzosen und Italiener austeilen. Kompromisslos. Umso härter, umso besser. Kein Pardon und keine Gnade für Linke, Grüne, Franzosen, Italiener. Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. "Conservative Germany will remember. Winter will come for France and Italy" - GoT.

Ich kann dieses Kriechen, Schweigen und Bücken bei den AfD-Granden nicht länger ertragen. Sie sollen sich gefälligst ein paar Eier wachsen lassen.

Mit der Strategie, den Medien, den Grünen, den Roten, den Linken und den Schwarzen zu gefallen, wird man auf die Fresse fallen. Das Gegenteil ist notwendig. Sein eigenes Ding durchziehen und auf die Genannten genüsslich einen Haufen setzen. Dazu ist aber ein Angriffsmodus nötig anstatt Welpenmodus. Gute Verteidigung ist guter Angriff. Offensive statt Defensive. Sollen die Etablierten doch rumheulen soviel sie wollen. Die AfD sollte am besten soviel provozieren, dass die Medien gar nicht mehr mit der Empörung hinterherkommen und sich nach einiger Zeit ein Gewöhnungs- und Abstumpfungseffekt einstellt.

https://www.youtube.com/watch?v=bq19tEJPntE

Deutschland, Politik, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, FDP, Gesellschaft, konservativ, SPD, Europawahl, AfD, BSW, CDU/CSU, europapolitik, Freie Wähler, Liberal
Wieviel Korruption und Lobbyismus bei deutschen Parteien? Wo am meisten?

Habt ihr in letzter Zeit mal den Stand recherchiert, bei welchen Parteien am meisten Korruption/Betrugsskandale u. ä. herausgekommen sind? Und wer am meisten von Lobby beeinflusst wird etc.? Kennt ihr da vielleicht auch weitere gute Statistiken?

Empfehlen kann ich generell auf jeden Fall die Seite www.abgeordnetenwatch.de - dort beobachtet man schon lange die Tätigkeiten in der Politik und schaut z. B. wie viele Lobbyisten bei welchen Abgeordneten / Parteien zu Besuch sind, wer welche Spendengelder kassiert, welche Korruptionsskandale bei wem bekannt werden etc.

Mein letzter Check zeigte, mit den Daten, die ich gefunden habe (Links unten), dass hier die AFD mal wieder besonders negativ auffällt, gefolgt von der CDU/CSU, also der klassische "Wirtschaftspartei", die sich von der Wirtschaftslobby kaufen lässt offensichtlich... (Die Union fiel hier schon früher gehäuft negativ auf, noch bevor es die AFD gab).

Gegen mindestens neun Abgeordnete im Deutschen Bundestag ist nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de ein Gerichts-, ein Ermittlungs- oder ein Disziplinarverfahren anhängig. In gleich mehreren Fällen geht es um den Verdacht der Bestechlichkeit, der Untreue oder um Verstöße gegen das Parteiengesetz.
Negativ genannt werden hier aktuell...:

CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer

Nüßlein CSU

SPD-Bundestagsabgeordneter Marcus Held

Peter Bleser CDU

AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel

AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz

AfD-Bundestagsabgeordneter Robby Schlund

Linken-Abgeordneten Lorenz Gösta Beutin

AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland

AfD-Fraktionsvize Sebastian Münzenmaier

( https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/korruption/gegen-diese-abgeordneten-laufen-ermittlungs-oder-gerichtsverfahren )

--

Für mich ist die persönliche Integrität und eine gewisse moralische Standhaftigkeit, als Politiker im Wesenlichen aufrichtig zu versuchen für Deutschland zu arbeiten eine ganz wesentliche Qualität. Über Inhalte kann man verschiedener Meinung sein, es gibt oft gute Argumente für verschiedene Wege. Aber Korruption / Untreue etc., krasses Anbiedern bei Lobbyisten statt Volksvertretung, das geht meiner Meinung nach gar nicht, ist alles ein ganz übler Sumpf. Was denkt ihr...?

--

Weitere Quellen-Links dazu:

https://www.campact.de/korruption/

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsabgeordnete-immunitaet-kriminalitaet-1.5251558

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/parteispenden/listen-veroeffentlicht-diese-unternehmen-und-lobbyverbaende-zahlten-geld-an-die-parteien

Europa, Geschichte, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Korruption, Lobbyismus, Partei, Skandal, SPD, Wahlen, Abgeordnete, Europawahl, AfD, CDU/CSU, Integrität, Parlament, Parteienlandschaft, Wahlentscheidung
Ist das ein guter Grund BSW nicht zu wählen? (NIUS Auftritt)?

Ich hab schon seit der Gründung die Überzeugung BSW bei der Europawahl zu wählen aber zB. der Auftritt von Sahra Wagenknecht bei NIUS war für mich eher negativ. Wenn man sieht was NIUS ist und wer dahinter steckt, all das was die letzten Monate da abgeht und dieses gesamte Netzwerk...🫠🫠siehe hier u.a. sehr ausführlich:

https://youtu.be/6IspJP1jBis?si=H-3IFCRTY16emDYT

Nun jetzt steh ich wieder bei Null wenn ich doch nicht meine Stimme BSW gebe, ja ist eine kontroverse Partei aber hab selbst beim Wahl O Mat jetzt sogar 80% mit denen an erster Stelle und ich bin genau so ein Mix aus Links und Rechts. Bin ja auch eher konservativ aber habe auch Linke Ansichten. Bin kein verfestigter CDU'ler oder Linker. zB.

Bin Mitte 20 nur zur Info.

Will auch nicht weiter meinen Standpunkt erläutern nun es geht eher darum:

Mal so in die Runde gefragt, ist dieser Auftritt bei NIUS von Wagenknecht schon ein Grund sie gar nicht mehr zu wählen oder kann man da ein Auge zudrücken? Seh ichs zu negativ? Findet ihr das allgemein problematisch mal auch mal rein objektiv und nicht direkt mit eurem politischem Standpunkt gemischt, einfach auf NIUS als Solches auch noch...

Danke

Bleibt respektvoll

Lg

Leben, Europa, Geschichte, Krieg, Deutschland, Politik, Regierung, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Medien, Partei, Politikwissenschaft, Rechtsextremismus, SPD, Ukraine, Wahlen, Europawahl, AfD, BSW, CDU/CSU, Sahra Wagenknecht, Bündnis Sahra Wagenknecht
Gewalt gegen Politiker, AfD Schuld?

Nachdem ein SPD Politiker letzte Woche in Dresden mega brutal attackiert wurde, kam es gestern zu einem brutalen Angriff auf die Bürgermeisterin von Berlin. Im ersten Fall wurde bestätigt das einer der Angreifer aus der rechten Szene kommt. Der Angreifer von gestern konnte flüchten. Bereits in meinen letzten Fragen deutete ich auf die Zunahme der Gewalt bei Rechten und Nazis hin.

Aufgrund dieser Tatsachen, mache ich die rechtsextreme AfD dafür verantwortlich , da sie Hass und Hetze betreibt vor allem im Europa Wahl Kampf. Sie hetzt gegen politische Gegner und Andersdenkende was solche feigen und brutalen Angriffe ihrer Wählerschaft provoziert.

Dadurch entsteht eine große Gefahr für die Demokratie und immer weniger trauen sich aus Angst ihre Meinung gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Rassismus auszudrücken.
Auch die Mega rechte CDU und die Ultra rechte CSU sowie Presse wie die BILD oder Nius tragen eine Mitverantwortung meiner Meinung nach, da sie meiner Meinung nach ebenfalls Hass und Hetze verbreiten um am rechten Rand nach Lesern und Wählern tu fischen.

Ist die rechtsextreme AfD hauptsächlich dafür verantwortlich für die zunehmende Gewalt gegen Andersdenkende, wie bewertet ihr diese feigen Angriffe auf die Demokratie?

Ja, weil 50%
Nein, weil 48%
Weiß nicht 1%
Geschichte, Politik, Gewalt, Demokratie, Gesellschaft, Hass, Nazi, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Europawahl, AfD, CDU/CSU, Hetze
Wie entscheidet man sich für eine Partei?

Seid gegrüßt liebe GuteFrage.net-Community,

ich (m19) machte vor Kurzem den Wahl-O-Mat gemacht und den Wahlswiper und beantwortete lediglich die Fragen mit meinem Wissensstand und meiner naiven Weltanschauung. Zusätzlich bedenke ich dabei oft nicht meine persönlichen Interessen, sondern die der Gesellschaft. Wenn es nach mir ginge, hätte ich fast überall "neutral" angeklickt, weil es immer darauf ankommt, wie man das dann umsetzt und, ob das realistisch ist oder ich einfach keine Meinung habe.

Nun erhielt ich Videos, welche andere Parteien objektiv beleuchten und eigentlich sind die auch based meiner Meinung nach. Jede Partei hat irgendwie ihre Daseinsberechtigung, aber selbst finde ich alle Richtungen ok.

Zudem frage ich mich, wie sehr sich die Wahlprogramme derselben Partei sich zwischen EU und Landeswahlen unterscheiden usw.

Außerdem fällt es mir sehr schwer, mich im Internet zu informieren, da ich lediglich wenig-begründete Meinungen finde oder halt die jeweiligen Wahlprogramme der Parteien.

Ein paar eigene Meinungen habe ich ja auch, aber bei den meisten Dingen bin ich unentschlossen. Das Problem ist häufig ja auch, dass bei vielen Themen die Wissenschaft auch nicht ganz eindeutig ist bzw. vieles ungeklärt ist. Besonders bei Populisten ist es auch noch schwer, alles zu factchecken, was die sagen.

Ich weiß auch nicht, ob GuteFrage hier die richtige Zielgruppe ist oder ob die meisten hier eine ähnliche Einstellung haben.

Habt ihr irgendwie Tipps für mich? Wie entschiedet man sich? Was wählt ihr und weshalb? Sollte man wählen gehen, wenn man kaum Ahnung hat bzw. mit so gut wie allem iwie fein ist?

Du solltest wählen! 92%
Ich bin nur hier, um die Antworten zu lesen. 8%
Du solltest nicht wählen! 0%
Ich möchte nur meine Meinung kundtun: 0%
Europa, Geschichte, Regierung, Recht, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, DIE LINKE, Entscheidung, Europäische Union, FDP, Meinung, Meinungsfreiheit, Partei, SPD, Wahlen, CSU, Europawahl, Wahlrecht, AfD, CDU/CSU, Meinungsäußerung, Meinungsverschiedenheit, Populismus
AfD: Bystron-Affäre spitzt sich zu: Zeigen Video- und Tonaufnahmen des tscheschischen Geheimdienstes Geldübergabe?

Seitdem die tschechische Regierung kurz vor Ostern darüber berichtet hat, steht Bystron im Verdacht, Geld genommen zu haben. Der AfD-Politiker bestritt die Vorwürfe, nun aber verdichten sich die Hinweise auf mögliche Geldübergaben.

So hat der tschechische Nachrichtendienst BIS nach SPIEGEL-Informationen Bystrons Begegnungen mit Martschewskyj im vergangenen Jahr heimlich per Video aufgezeichnet. Auf den Aufnahmen ist nach Angaben mehrerer mit dem Fall vertrauten Personen zu sehen, wie Bystron von Martschewskyj kleine Pakete erhält. In den Auswertungspapieren ist jeweils von einem »unidentifizierbaren Gegenstand« die Rede.

Bystron raschelt mit Geld

Zusätzliche Audioaufnahmen sollen nahelegen, dass in den Paketen Geld war. Bei dem Termin im Februar dieses Jahres ist nach Angaben mehrerer Nachrichtendienste außerdem eine gemeinsame Autofahrt Bystrons mit Martschewskyj observiert worden.

Von zwei Audioaufnahmen, auf denen offenbar Bystron zu hören ist, berichteten am Freitag die tschechische Tageszeitung »Deník N«, das ARD-Politikmagazin »Kontraste« und »Die Zeit« gemeinsam. Demnach sollen Parlamentariern in Prag, die für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständig sind, mehrere Tonaufnahmen vorgespielt worden sein. Ein tschechischer Abgeordneter, der die Mitschnitte kennt, sagte demnach: »Bystron raschelt auf der Aufnahme mit Geld und zählt es«.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verdacht-auf-russische-geldzahlungen-videoaufnahmen-sollen-petr-bystron-belasten-a-9722ca66-9ddd-4027-8ea5-b115ac57c9d4?sara_ref=re-so-app-sh

Bystron steht auf einem Spitzenplatz der AfD für die Europawahl. Wird die Affäre um 500.000€ Schmiergeldzahlungen an ihn (Schätzung des tschechischen Geheimdienstes) aus russischen Kanälen noch vor der Wahl aufgedeckt werden?

Keine Aufklärung vor Europawahl. 50%
Bystron-Affäre klärt sich vor Europawahl. 25%
Etwas Anderes. 25%
Europa, Recht, Demokratie, Korruption, Partei, Putin, Rechtsextremismus, Russland, Skandal, Wahlen, Europawahl, AfD, korrupt
Meinung des Tages: Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft?

Fast zwei Monate dauerte die Verhandlung, in der es darum ging, ob die AfD tatsächlich als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Urteil ist eine Niederlage für die AfD, die mit der Berufungsklage gegen das Urteil der Vorinstanz somit gescheitert ist. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Die Kategorien zur Einstufung

Es gibt drei Stufen zur Einordnung möglicher Fälle verfassungsfeindlicher Bestrebungen.

Die erste Stufe ist das Anlegen eines Prüffalls. Geprüft wird hier, ob es genügend Anhaltspunkte gibt, um eine Beobachtung durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt darf der Verfassungsschutz dann nur Informationen aus offen zugänglichen Quellen sammeln. Dazu gehören beispielsweise Zeitungsartikel, Internetauftritte oder auch Fernsehbeiträge.

Wenn aus diesem ersten Schritt die Erkenntnis gewonnen wird, dass es Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung gibt, wird der Fall hochgestuft zum „Verdachtsfall“. Die betreffende Gruppierung zählt nun als „Beobachtungsobjekt“.

Die letzte Stufe nennt sich „gesichert extremistische Bestrebung“. Der Verdacht ist zu diesem Zeitpunkt verfestigt, es gibt keinen Zweifel mehr, dass extremistische Bestrebungen vorliegen.

Folgen der Einstufungen

Durch eine Einstufung wird eine Gruppierung nicht verboten. Es handelt sich lediglich um eine Maßnahme des Verfassungsschutzes. Vereinsverbote kann nur das Bundesinnenministerium aussprechen.

Konkret bedeutet das in diesem Fall, dass das Gericht dem Verfassungsschutz Recht gegeben hat. Die Einstufung war zulässig und der Verfassungsschutz hat korrekt gehandelt. Es ist möglich, dass sie sich durch das Urteil bestärkt sehen, die AfD nun weiter hochzustufen. Schon vor einiger Zeit gab es einen Bericht darüber, dass der Verfassungsschutz an einem Gutachten zur Hochstufung des Status der AfD arbeiten könnte. Diese würde dann als „gesichert rechtsextrem“ kategorisiert werden.

Das Gericht hat bei der Entscheidung allerdings auch eine Einschränkung getätigt: Obwohl demokratiefeindliche Bestrebungen bei der AfD zu finden seien, so das Gericht, seien diese nicht so stark ausgeprägt, wie der Verfassungsschutz behauptet.

Wie die AfD nun vorgehen könnte

Wenig überraschend kündigte die Partei bereits an, diesen Rechtsstreit vor das nächst höhere Gericht zu bringen. AfD-Vize Peter Boehringer sah im Verfahren eine „ungenügende Sachverhaltsaufklärung“. Die AfD stellte nämlich während der Verhandlung zahlreiche Befangenheitsanträge gegen die Richter – diese wurden allesamt abgelehnt.

Obwohl eine Revision ausgeschlossen wurde, könnte die AfD nun gegen die Nichtzulassung eine Beschwerde innerhalb eines Monats einlegen. Die Beschwerde geht direkt an das OVG selbst, wenn dies die eigene Entscheidung allerdings nicht ändert, kann wiederum das Bundesverwaltungsgericht die Revision doch noch zulassen. Dazu müssen bestimmte Voraussetzungen existieren – würde eine Revision letztlich doch zugelassen werden, so würde dann das Bundesverwaltungsgericht wiederum das Urteil aus Münster prüfen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr die Entscheidung des Gerichts?
  • Sollte die AfD weiter hochgestuft werden?
  • Denkt Ihr, dass die Partei mit einem weiteren Antrag gegen das Urteil Erfolg haben könnte?
  • Wie wird sich diese Entscheidung auf die Europawahl auswirken?
  • Geht die AfD zu unkritisch mit klar rechtsextremistischen Personen / Aussagen innerhalb der Partei um? Inwieweit verstärkt
  • Schwächt die Entscheidung Euer Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Organe?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ovg-verdachtsfall-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-oberverwaltungsgericht-urteil-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verfassungsschutz-gutachten-extremistisch-skepsis-100.html

Bild zum Beitrag
Ich finde die Entscheidung gut, da ... 68%
Ich finde die Entscheidung nicht gut, weil ... 26%
Ich habe eine andere Meinung und zwar ... 5%
Europa, Geschichte, Deutschland, Regierung, Recht, Gesetz, Gericht, Antrag, Bundestag, Demokratie, Gerichtsverhandlung, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Revision, Urteil, Verfassung, Wahlen, Bundesverfassungsgericht, Europawahl, Verdacht, AfD, Rechtspopulismus, Verfassungsschutz, Meinung des Tages
AfD fällt sogar bei BILD und Welt auf Jahrestief: Warum glauben das so viele Anhänger der AfD nicht?

Die AfD ist im Insa-„Sonntagstrend“ auf den tiefsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wie die „Bild“-Zeitung am Samstag meldete, verlor die Partei in der wöchentlichen Erhebung einen Punkt und stand damit noch bei 17 Prozent. Seit Jahresbeginn habe die AfD damit sechs Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt.

Unter den Ampel-Parteien konnten in der Umfrage die Grünen um einen Punkt auf 13 Prozent zulegen. Bei SPD (15 Prozent) und FDP (fünf Prozent) bewegte sich nichts. Dies galt auch für das Bündnis Sahra Wagenknecht (sieben Prozent) und die Linke (vier Prozent). Die Freien Wähler kamen auf zwei Prozent, sonstige Parteien auf sieben Prozent.

Insa befragte für die Erhebung 1247 Bundesbürgerinnen und -bürger vom 6. bis zum 10. Mai 2024. Die maximale Fehlerquote liegt den Angaben zufolge bei plus/minus 2,9 Prozent.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article251471866/Insa-Sonntagstrend-AfD-faellt-auf-Jahrestief-Gruene-legen-um-einen-Punkt-zu.html

Auf X regt sich empörter Widerstand. Glaubt ihr dieser Umfrage, oder denkt ihr, dass Insa (gilt als konservativ) mit dieser Umfrage zugunsten der Grünen manipulieren möchte?

Deutschland, Politik, Welt, Die Grünen, DIE LINKE, Europäische Union, FDP, Gesellschaft, konservativ, Meinung, Meinungsforschung, Partei, politisch, Politische Bildung, Rechtsextremismus, SPD, Wahlen, Bildzeitung, Europawahl, AfD, BSW, CDU/CSU, Freie Wähler, Rechtspopulismus, Wahlumfragen, Gegen Rechts, Parteiensystem

Meistgelesene Fragen zum Thema Europawahl