Denkt ihr das Deutschland zur Diktatur wird wenn die AfD an der Macht ist?
Ich habe vorhin einen Kommentar gelesen, wo eine Person denkt, das Deutschland möglicherweise zur Diktatur wird, wenn die AfD an die Macht kommen sollte. Denkt ihr das Deutschland zur Diktatur wird wenn die AfD an der Macht ist?
Ich halte es eher für Unwahrscheinlich das Deutschland dann zur Diktatur wird. Die AfD ist zwar Rechts (Vorsicht Rechts und nicht Rechtsextrem) aber eine Diktatur halte ich eher für unwahrscheinlich. Die AfD wird bestimmt auch einige Rechte Sachen beschließen wenn sie an der Macht sind aber Diktatur denke ich eher nicht. Die AfD hat ja zum Beispiel auch geäußert die Flüchtlingspolitik zu verändern, das ganze Gendergaga zu beenden, Leuten nicht so schnell einen Deutschen Pass zu geben, usw. Ich denke eher das wenn die Ampelkoalition so weiter macht Deutschland zur Diktatur wird.
Das Ergebnis basiert auf 89 Abstimmungen
Das machen Grüne jetzt Energie du willst nicht du zahlst
Ganz genau
13 Antworten
Es wurde schon das Grundgesetz so ausgelegt, dass eine Diktatur ausgeschlossen ist.
Zu dieser Aussage, würde ich gerne eine Quelle haben 🙈
Die Afd möchte aus der EU austreten und die meisten unserer Gesetze sind von der EU gesetzlich festgelegt und die Rechte von Homo/Transsexuelle und Asylrecht ist garantiert keins ihrer Grundgesetze
Das Asylrecht ist im Grundgesetz verankert. Gleichberechtigung auch.
Die Afd will aus der EU austreten, da werden diese Grundgesetze hin sein
Das Grundgesetz kann nicht außer Kraft gesetzt werden durch einen EU-Austritt. Es gibt auch nur ein Grundgesetz.
Es ist leider nicht ausgeschlossen, wenngleich auch nicht einfach. Du wirst kein Land der Welt nennen können, welches das wirklich ausschließen kann.
Auch eine Verfassung lässt sich ändern, auch die Richterposten lassen sich neu besetzen.
Am Grundgesetzt rütteln bereits andere die jetzt regieren Heizungsverbote usw.freie Entscheidungen unterbinden finde ich genauso schlimm.
Nicht sofort und auf einen Schlag.
Aber durch immer weitere Restriktionen.
Da sich die Politik der AfD in vielen Teilen nicht mit dem GG in Einklang bringen lässt, würde sie dieses ändern müssen. Da ist dem Missbrauch natürlich Tür und Tor geöffnet.
Wieso findest du das die Politik der AfD nicht mit dem Grundgesetz sich in Einklang bringen lassen würde?
Das einfachste Beispiel ist wahrscheinlich das Recht auf Asyl, welches sowohl in internationalen Verträgen, als auch im Europarecht, als auch im Grundgesetz verankert ist.
Die AfD müsste sich von alle dem verabschieden, wenn sie ihre Politik machen wollte.
Die würde des Einzelnen ist unantastbar
Also Rassismus, Homophobie, Frauenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus wären z. B so ein Punkt wo die AFD Politik sich nicht mit dem Grundgesetz in Einklang bringen lässt.
Aber auch z. B die Rente abschaffen wollen, Sozialleistungen abschaffen und Behinderten bzw Senioren jede Förderung verwehren. Sprich kein zweiter Arbeitsmarkt mehr für Behinderte und Rentner.
Und das war jetzt nur ein Abschnitt aus dem Grundgesetz, wo die Politik der AFD gleich in mehreren Punkten kollidiert.
Das zieht sich so durchs komplette Wahlprogramm der AFD
Im Punkt Recht auf Asyl gebe ich der AfD aber voll und ganz recht
Das ändert nichts daran, dass die Politik der AfD gegen die Verfassung verstößt.
Dann ist wohl nicht nur die AfD, sondern auch du, verfassungsfeindlich. Schau Mal nach England. Die woll n ihre Gesetze auch so drastisch ändern das es nicht gehen würde ohne aus der Europäischen Gesellschaft für Menschenrechte auszutreten. Bisher taten dies nur Russland und Weißrussland. Entsprechend unbeliebt ist diese Politik in England.
Für eine Änderung des Grundgesetzes benötigt die AfD eine Mehrheit im Bundestag. Die würde sie NIE erreichen!
Ich nehme das mal als Prämisse der Frage.
Ansonsten würde die AfD nicht wirklich regieren, weil ihre Gesetze ständig vom Verfassungsgericht kassiert werden würden.
Was heute als rächz gilt, war vor 30-40 Jahren Mitte, teilweise sogar links (SPD).
Kohl: "Ich wollte Deutschlands Einheit!" wäre heute ein rechter Standpunkt.
"Europa der Vaterländer" (De Gaulle) hat Habeck als NS-Konzept diffamiert.
Ich schreibe manchmal bewusst "rächz", weil die Propaganda so lächerlich ist.
Schwarzer, Wagenknecht, Lafontaine, Bakdi, Wodarg usw. 🤦
Niemand definiert "rechts" in der öffentlichen Propaganda!
Sogar Wikipedia ist da differenzierter. Jeder könnte sich übers Web schnell über diesen Begriff informieren. Wer diesen Begriff undefiniert benutzt, macht dies bewusst, um zu hetzen und zu lügen (z.B. Gröleschreier).
In den Medien wird es bewusst so dargestellt, daß alles, was irgendwie rächz ist, bereits irgendwie "nazi" sei.
Krähen sind schwarz wie SS und rufen immer "k' rechts!"
Keine Diktatur. Dafür sind die Institutionen zu stark für. Wird ähnlich ausfallen wie bei Trump, sprich innenpolitische Spannungen. Wenn nicht unter deren Legislaturperiode, dann die fortlaufenden, da Sozialleistungen gekürzt werden und somit die Kriminalitätsrate steigen wird.
Nur wenn sie Stärkste Kraft werden und alleine regieren, was extrem unrealistisch ist. Wenn die AfD in Deutschland regiert, dann als Juniorpartner mit der CDU, und die würden wahrscheinlich die schlimmsten AfD-Pläne blockieren.
Das Grundgesetz wäre das Erste das die AFD abschafft. Das versuchen die ja bereits jetzt schon