Kultureller Genozid an den Uiguren?

Der Vorwurf des Genozids ist keinesfalls vom Tisch, da mit diesem nach Völkermordkonvention nicht ausschließlich die Ermordung mit Völkermord gemeint ist:

"Artikel II: In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

(a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;

(b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;

(c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;

(d) Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

(e) gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe."

Punkte b), c) e) sieht der wissenschaftliche Dienst des Bundestags nach wie vor erfüllt.

Hallo NianMao.

Es gibt eine klare Definition, ab wann man von Völkermord sprechen kann. Zu oft wird dieser Begriff schlichtweg missbraucht. Auch in Fällen, wo es "vielleicht" noch nicht unbedingt angebracht wäre.

"Die juristische Definition von Völkermord wird in Fällen vor dem Internationalen Gerichtshof und bei den Schuldsprüchen des Ruanda-Tribunals angewendet. Bestehendes Recht zeigt sehr deutlich, was Völkermord ist", unterstreicht Schabas. "Aber es sind auch Versuche zu beobachten, die Bezeichnung Völkermord für Ereignisse zu verwenden, die nicht der juristischen Definition von Völkermord entsprechen, ob es sich nun um die Uiguren in China handelt oder um den Krieg in der Ukraine."

Was genau bedeutet eigentlich Völkermord? – DW – 30.10.2023

Der Begriff "kultureller" Genozid ist wohl eine Art Wortneuschöpfung, um gewisse Dinge zu betonen. Und dabei scheint aber egal zu sein, worauf es sich bezieht. Denn eigentlich sollte ja klar sein, dass man in einem Land an den Schulen auch die Sprache des Landes lernen soll! Dabei ist aber keineswegs gemeint, dass zu Hause nicht mehr die Religion ausgeübt werden darf oder dass zu Hause nicht mehr im Dialekt gesprochen werden darf!

Natürlich wird es hier und dort mal Menschenrechtsverletzungen geben. Aber wo gibt es diese nicht? Und das vieles nicht stimmt, was gesagt wird, weiß man ja. Also sollte man wissen. Aber na ja.

Also wo jetzt Kultur verloren geht? Wahrscheinlich im Punkt "grenzenloser Freiheit". Eventuell Anpassung der Trachten und Kleidung in der Öffentlichkeit und mehr Einschränkungen, wie man sich zu verhalten hat. Nur so eine Vermutung meinerseits. Sicher bin ich nicht.

Aber ist denn all das wirklich ein so großes Problem? Ich finde es jedenfalls nicht gut, dass oft in den Medien pauschalisiert wird oder übertrieben wird oder sich auf Halbwahrheiten bezogen wird und vor allem von anderen Problemen abgelenkt wird usw.

Deine Frage ist sehr speziell und kaum jemand wird sich mit der eigentlichen Uigurischen Kultur gut genug hier auskennen. Ohne groß zu recherchieren weiß ich es auch nicht.

Der "echte" Genozid ist keinesfalls vom Tisch:

So lautet der Artikel 2, Buchstabe d der Konvention:

In dieser Konvention bedeutet Völkermord eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören:

Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;

Im Bericht des Hochkommissars für die Menschenrechte wird unter anderem Aufgeführt:

Dieser Zusammenhang zwischen Kinderkriegen, Familienplanung und "Extremismus" spiegelt sich auch in einer Reihe offizieller Verordnungen auf Kreisebene in der XUAR wider, in denen es heißt, dass Personen, die gegen die Familienplanungspolitik verstoßen, zur "Ausbildung beruflicher Fähigkeiten" überwiesen werden und dass "langfristige Maßnahmen zur Geburtenkontrolle ergriffen werden sollten".

Frauen, die gegen die Familienplanungsgesetze verstoßen werden also als "Extremisten" behandelt. Dies wird auch weiter ausgeführt

So stellt die Regierung in ihrem Weißbuch "Bevölkerungsdynamik und -daten in Xinjiang" vom September 2021 einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Häufigkeit von Kindergeburten und religiösem "Extremismus" her und stellt fest, dass "in der Vergangenheit unter dem anhaltenden, allgegenwärtigen und schädlichen Einfluss des religiösen "Extremismus" das Leben vieler Menschen in Xinjiang und insbesondere im südlichen Teil der Region schwer beeinträchtigt wurde, frühe Eheschließungen und Kindergeburten sowie häufige Schwangerschaften und Geburten unter ethnischen Minderheiten an der Tagesordnung waren".

Weiterhin wird die erzwungene Sterilisierung beschrieben

Mehrere vom OHCHR befragte Frauen erhoben Vorwürfe über erzwungene Geburtenkontrolle, insbesondere über das Einsetzen von Spiralen und mögliche Zwangssterilisationen bei uigurischen und ethnischen kasachischen Frauen. Einige Frauen sprachen von der Gefahr harter Strafen wie "Internierung" oder "Inhaftierung" bei Verstößen gegen die Familienplanungspolitik. OHCHR befragte einige Frauen, die sagten, sie seien zu Abtreibungen oder zum Einsetzen von Spiralen gezwungen worden, nachdem sie die im Rahmen der Familienplanungspolitik zulässige Kinderzahl erreicht hatten.

Ebenso gibt es einen auffälligen Rückgang der Geburtenraten nach 2017, also nachdem das Familienplanungsrecht liberalisiert wurde. Der Rückgang geht so weit, dass inzwischen weniger Uiguren als der Durchschnitt im übrigen Land geboren werden.

Hierzu wird ausgeführt

Die Zunahme von Spiraleingriffen und Sterilisationen in diesem Zeitraum steht auch im Zusammenhang mit einer zwangsweisen Familienplanungspolitik, die durch strenge Maßnahmen wie Geldstrafen, Überweisungen und die Androhung der Einweisung in ein Berufsbildungszentrum oder eine andere Haftanstalt durchgesetzt wird, was eine Verletzung der reproduktiven Rechte im Zeitraum 2017-2019 darstellt. Obwohl die Maßnahmen in der XUAR [Autonmes Gebiet Xinjiang] nominell mit dem breiteren Ansatz der Regierung zur Bevölkerungsplanung übereinzustimmen schienen, scheinen sie mit einem expansiven Begriff von religiösem "Extremismus" verbunden zu sein, was weitere Bedenken hinsichtlich einer diskriminierenden Durchsetzung dieser Maßnahmen gegen Uiguren und andere überwiegend muslimische Minderheiten aufkommen lässt.

Abschließend wird geurteilt

Die verfügbaren Informationen deuten jedoch darauf hin, dass Zwangsmaßnahmen wahrscheinlich mit der strikten Durchsetzung der Familienplanungspolitik nach 2017 einhergingen, auch im Zusammenhang mit der angeblichen Anti-Terrorismus- und Anti-Extremismus-Politik der Regierung, und dass sie eine Ursache für den erheblichen Rückgang der Geburtenraten in Xinjiang im Allgemeinen und insbesondere in überwiegend von Uiguren bewohnten Gebieten waren.

Die zwangweise Verhinderung von Geburten ist also eine Art um den von dir sogenannten

aus dem arabischen Raum eingeschleppten extremen Islamismus und Salafismus

zu bekämpfen. Dieser Extremismus ist nach chinesischer Definition die Geburt von zu vielen Kindern.

Der Verdacht des Völkermordes ist also weiterhin gegeben.

Redaktioneller Hinweis: Die Zitate habe ich aus dem oben verlinkten Bericht entnommen und der Schnelligkeit halber mit DeepL übersetzt.

Ganz schlimm, die können machen was sie wollen.

https://youtu.be/fV8I7UvOLdI?si=sO30GFWYPcGvobWj

Jeder, der in China lebt, hat sich an chinesische Gesetze zu halten. Han, Mongolen, Tibeter, Hui, Zhuang, usw. Uiguren bilden keine Ausnahme. Das Gegenteil wünschen sich aber die Mehrheit der hierzulande mir bekannten Reporter. Völlig absurd - stell dir vor, jede chinesische Provinz würde sich ab heute für unabhängig erklären, weil es vermeintliche Unterschiede in der Kultur gibt. Wofür gibt es denn noch Staaten?

LG und schönen Tag